Willkommen in Bad Leonfelden: News

Die Landesmusikschule Bad Leonfelden gibt den Haupteinschreibtermin für das Schuljahr 2021/22 bekannt:

Montag, 26. April
bis
Freitag, 7. Mai

jeweils zu den Bürozeiten in der Landesmusikschule (Kirchenplatz 2):

• Montag 8:30-11:30 Uhr und 14:30-16:30 Uhr
• Dienstag-Donnerstag 8:30-11:30 Uhr

Es besteht außerdem die Möglichkeit zur Online-Anmeldung unter bad-leonfelden.landesmusikschulen.at

Vormerkungen für bereits angemeldete Fächer verlängern Sie bitte per Mail an ms-bad-leonfelden.post@ooe.gv.at bzw. telefonisch unter 07213 6686.

Nicht nur die Kinder, sondern auch ihre Kolleginnen und Kollegen im Pfarrcaritas Kindergarten werden sie vermissen: Denn mit Anfang April ging die langjährige Kindergartenhelferin Erna Führlinger in ihre wohlverdiente Pension.

Kindergartenleiterin Dagmar Rauch und Amtsleiter Simon Mostler im Namen der Stadtgemeinde überreichten Erna zum Pensionsantritt eine kleine Aufmerksamkeit und bedankten sich für die tolle Arbeit.  

Liebe Erni, wir wünschen dir für die Pension alles Gute, viele Gesundheit und viele schöne Stunden mit deiner Familie!

Die Anglerfreunde Bad Leonfelden starten am 4. April in die "Steckerlfisch"-Saison.

Ab sofort gibt es jeden ersten Sonntag im Monat zwischen 16:00 und 18:00 Uhr Steckerlfische beim Weinzierl-Teich. Außerdem gibt es die gegrillten Fischspezialitäten auch am Karfreitag (2. April) von 10:00 bis 18:00 Uhr.

Die Anglerfreunde freuen sich auf Ihren Besuch!

Die Stadtgemeinde Bad Leonfelden schreibt gemäß § 8 ff Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002, LGBI.Nr. 52/2002, i.d.g.F. den Dienstposten eines/r Vertragsbediensteten/Arbeiter/in der Funktionslaufbahn GD 19.1 (Facharbeiter) mit Vollbeschäftigung von 40 Wochenstunden (d.s. 100%) zum ehestmöglichen Eintritt öffentlich aus. Es handelt sich um den Dienstposten eines Bauhofmitarbeiters (m/w/d). Das Dienstverhältnis ist unbefristet.

Anfangsbezug brutto: € 2.150,80 (je nach Anrechbarkeit der Vordienstzeiten)

Alle Infos zu Voraussetzungen und zur Bewerbung entnehmen Sie bitte der kompletten Stellenausschreibung (PDF).

Vom Sanitätsdienst der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung wird die Impfung gegen die durch Zecken übertragene Hirnhautentzündung (FSME) angeboten.

Die Impfung:

• Die Impfung ist ab dem 1. Lebensjahr möglich.
• Bei Ungeimpften ist eine Grundimmunisierung notwendig, die aus 3 Teilimpfungen besteht (2 Teilimpfungen im Abstand von ca. 1-3 Monaten, die dritte innerhalb von 5-6 Monaten nach der 2. Teilimpfung).
• Auffrischungsimpfungen sind alle 5 Jahre erforderlich, ab dem 60. Lebensjahr alle 3 Jahre
• Ausnahme: nach Abschluss der Grundimmunisierung wird erstmals nach 3 Jahren aufgefrischt.

Die Impfkosten:

• Kinder bis zum vollendeten 15.Lebensjahr: € 13,70
• Jugendliche im 16. Lebensjahr: € 15,70
• Personen ab dem 16. Lebensjahr: € 18,50
• Die Impfkosten sind bei der Impfung in bar zu entrichten.

Personen, die gesetzlich krankenversichert sind und denen die Kosten nicht vom zuständigen Unfallsversicherungsträger (Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, Sozialversicherungsanstalt der Bauern) ersetzt werden, erhalten vom zuständigen Krankenversicherungsträger einen Kostenzuschuss (z.B. von der OÖ Gebietskrankenkasse € 4,00 pro Impfung).

FSME-Impfkosten-Sonderregelung für Minderjährige

Für Familien mit mehr als 2 unversorgten Kindern gilt folgende Sonderregelung: Die Gesamtkosten der Schutzimpfung werden für das 3. und alle weiteren unversorgten Kinder dann vom Amt der Oö. Landesregierung übernommen, wenn bereits das 1. und 2. Kind geimpft wurde. Hinweis: Für diese Kinder ist jedoch bei der Impfung der Kostenersatz von € 4,00 bar zu bezahlen. Dieser Betrag wird aber gegen Vorlage der Zahlungsbestätigung vom zuständigen Krankenversicherungsträger rückerstattet.

Die Impftermine finden aufgrund der derzeitigen Covid-Situation ausschließlich auf der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung in der Sanitätsabteilung statt.

• 19.04.2021 8:00-16:00Uhr
• 26.04.2021 8:00-16:00Uhr
• 03.05.2021 8:00-16:00Uhr

Die Impfzeiten können sich bei erhöhtem Impfaufkommen geringfügig ändern.

Gegenüber dem Einkaufzentrum LEONE bzw. neben dem früheren Standort des Altstoffsammelzentrums in der Böhmer Straße haben die Bauarbeiten begonnen. Die Baggerarbeiten für den neuen EUROSPAR sind derzeit voll im Gange.  

„Der neue Nahversorger ersetzt den alten SPAR-Supermarkt auf der anderen Seite der Straße. Am Nachbargrundstück des alten Standortes haben die Aushubarbeiten für die Tiefgarage bereits begonnen“, sagt SPAR-Geschäftsführer Jakob Leitner über den Projektstatus. Mit einer geplanten Verkaufsfläche von 1.350 Quadratmetern und insgesamt 121 Kundenparkplätzen aufgeteilt auf zwei Ebenen sorgt der neue EUROSPAR für ein zeitgemäßes Einkaufserlebnis in Bad Leonfelden. „Der neue Markt ist aufgrund seiner Lage gut mit dem Auto, aber auch zu Fuß für unsere Bürgerinnen und Bürger gut erreichbar. Der Neubau gegenüber dem alten Standort ist auch nicht irgendwo auf der grünen Wiese außerhalb des Ortskerns situiert, sondern fügt sich in die gewachsenen Strukturen unseres Ortes gut ein“, betont Bürgermeister Alfred Hartl.Die Eröffnung des neuen Marktes ist im Oktober des heurigen Jahres geplant.  

Im Zuge der Bauarbeiten für den neuen EUROSPAR wird auch der Pendlerparkplatz Nord um einige Meter verlegt. Zudem wurde bereits die Straße im entsprechenden Bereich verbreitert und eine eigene Abbiegespur geschaffen, um dem Thema Verkehrssicherheit auch weiterhin gerecht zu werden.

Parteienverkehr am Stadtamt ist ab sofort wieder möglich. Wir bitte um Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen:

• FFP2-Maskenpflicht im Rathaus
• Abstand halten
• Hände desinfizieren beim Betreten des Rathauses

Sie erreichen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu folgenden Zeiten:

• Montag 8.00 bis 12.00 Uhr
• Dienstag 8.00 bis 12.00 Uhr
• Mittwoch 8.00 bis 12.00 Uhr
• Donnerstag 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 19.00 Uhr
• Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr

Selbstverständlich besteht auch weiterhin die Möglichkeit zur telonischen oder schriftlichen Kontaktaufnahme unter

07213 6565 bzw. gemeinde@bad-leonfelden.ooe.gv.at

Im Zeitraum von 1.1.2020 bis 28.1.2021 wurden folgende Fundgegenstände abgegeben:

Bekleidung:
Halstuch, div. Handschuhe, Plateausandalette, schwarze Steppjacke, Hauben

Div. Brillen und Sonnenbrillen

Elektronik und EDV-Geräte:
Ladekabel, Samsung Handy, Handy bfree, Tacho für Fahrrad

Fahrräder:
KTM-Damenfahrrad, Mountainbike, Kinderwagen Buggy

Geld, Gelbörse

Regenschirm-Überzieher

Verschiedene Schlüssel

Schmuck, Uhren, Wertsachen:
Taschenuhr, verschiedene Uhren, Halskette, Anhänger, einzelner Ohrstecker, Kreole, Ring, Modeschmuck-Halskette, Haarspange

Sonstiges:
Drohne, Box zur Geburt, Stoffsackerl

Sportartikel:
Motorradhelme, Mopedhelm, 2 Kinder-Fahrradhelme, Fitnessarmband

Die Fundstücke können am Stadtamt Bad Leonfelden (EG) zu den Parteizeiten besichtigt bzw. abgeholt werden. Wir ersuchen um Voranmeldung unter der Nummer 07213 6565-30

Der Bürgermeister
Alfred Hartl. e.h.

Nach intensiven Bemühungen seitens der Stadtgemeinde konnte erreicht werden, dass ab Montag (15. Februar) die Corona-Teststraße in der Sport- und Veranstaltungshalle in Bad Leonfelden (Hagauer Straße 25) wieder in Betrieb geht.

Öffnungszeiten:
Montag - Sonntag 08:00 - 12:30 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr

Anmeldung:
Über folgenden Link kann man sich für eine kostenlose Testung anmelden:
österreich-testet.at

Mit 24. Jänner 2021 wurde der Betrieb in der Covid-19-Testraße in der Sporthalle in Bad Leonfelden eingestellt. In ganz Oberösterreich wurden mit 25. Jänner insgesamt 45 neue Standorte in Betrieb genommen.

Eine Übersicht über alle Standorte finden Sie unter folgendem Link:

Covid-19 Teststationen in Oberösterreich

Die Anmeldung ist weiterhin auf der Website österreich-testet.at möglich.

Auch in Bad Leonfelden wurden bereits die ersten Menschen gegen Covid-19 geimpft – und zwar die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksseniorenheims. Die Vorbereitungen für die nächsten Impfungen laufen.  

Diese Impfungen werden vor allem Bürgerinnen und Bürgern über 80 Jahren zur Verfügung stehen. Das Land Oberösterreich bemüht sich, soviel Impfstoffe wie nur möglich zur Verfügung zu stellen, ist jedoch in dieser Frage natürlich von den Lieferungen der Bundesregierung und der Europäischen Union abhängig – der Impfstoff ist zurzeit weltweit sehr begehrt. Dennoch sollen vor allem die Bürgerinnen und Bürger über 80 Jahre schrittweise geimpft werden. Bis Ende März 2021 sollen dann alle Bürgerinnen und Bürger über 80 Jahre die Möglichkeit haben, sich impfen zu lassen. 

Anmeldung zur Impfung

Ich lade daher die über 80-jährigen Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde ein, das Angebot zu nutzen, sich impfen zu lassen. Auf der Homepage des Landes Oberösterreichs unter www.land-oberoesterreich.gv.at finden Sie immer die aktuellen Informationen zu den Impfungen. Die Anmeldung zur Impfung ist telefonisch bei der Hotline 0732 7720 78700 oder online auf der Homepage des Landes Oberösterreich möglich.  

Wir bitten um Verständnis, dass der Impfstoff derzeit noch ein rares Gut ist und wir leider noch nicht allen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern den Wunsch nach einer Impfung in dieser ersten Phase erfüllen werden können.  

Selbstverständlich merken wir Sie aber vor und werden gemeinsam mit dem Land Oberösterreich alle Anstrengungen unternehmen, um das Angebot möglichst rasch auszurollen und mehr impfbereiten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen.

Bürgermeister Alfred Hartl

Die Stadtgemeinde Bad Leonfelden fördert das Semesterticket für Studierende. Der Antrag für das Wintersemester 2020/21 ist bis spätestens 28.02.2021 einzubringen.

Vorzulegen zum Förderantrag sind folgende Unterlagen:

• Inskriptionsbestätigung
• Nachweis Familienbeihilfe oder Einkommensnachweis bzw. Stipendiumsbestätigung
• eine Kopie des Semestertickets bzw. die Fahrscheine öffentlicher Verkehrsmittel im Wert von mindestens € 100,-

Gefördert wird mit einem Betrag von € 100,-. Voraussetzung ist der Hauptwohnsitz in Bad Leonfelden.

Zum Förderantrag

Um für die anstehenden Weihnachtsfeiertage und die Zeit danach bestmögliche Sicherheit zu ermöglichen, bietet das Land Oberösterreich kostenlose Antigen-Schnelltests an. Eine der Teststationen wurde in der Sporthalle Bad Leonfelden eingerichtet. Die Zielgruppe für dieses Angebot sind symptomfreie Personen, die einen positiven Beitrag im Hinblick auf das Infektionsgeschehen leisten wollen. Geplant ist, dass der Standort bis 6. Jänner 2021 in Betrieb bleibt.  

Wie kann ich mich anmelden?  

Unter folgendem Link ist die Anmeldung zum Testangebot möglich: https://ooe.testet.at/  

Öffnungszeiten?

• 23. Dezember: 8:00-17:00 Uhr
• 24. Dezember: 8:00-14:00 Uhr
• 25./26. Dezember: 8:00-16:00 Uhr
• 27.-30. Dezember: 8:00-17:00 Uhr
• 31. Dezember: 8:00-14:00 Uhr
• 1. Jänner: 8:00-16:00 Uhr
• 2.-6. Jänner: 8:00-17:00 Uhr

Für Fragen rund um die Gratis-Testungen:

• Telefon: 01312220113 (Montag bis Sonntag 8:00 - 12:30 und 13:00 - 17:00 Uhr (24. & 31.12. 8:00 - 14:00, 25. und 26. Dezember, sowie 1. Jänner 8:00 - 12:30 und 13:00 - 16:00 Uhr)
• E-Mail: oberoesterreich@mobiler-covid-test.at

Wie ist der Ablauf vor Ort?

• Anmeldung erfolgt online (Personen ohne Internetzugang können ohne vorherige Anmeldung erscheinen).
• Anmelde-Datenblatt zu Hause ausdrucken und mitnehmen (oder vor Ort ausfüllen)
• Vor Ort Testabnahme, Aushändigung eines Infoblattes mit der Erläuterung der weiteren Schritte.
• Verständigung per SMS ob positiv oder negativ  

Symptomatische Personen werden entsprechend der Teststrategie des Landes Oberösterreich zu den bereits bestehenden Strukturen (Telefon 1450, Drive-in, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte) verwiesen.     

In der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2020 wurden die Gebühren und Hebesätze sowie die Tarife für Gemeindeeinrichtungen und -leistungen für das Jahr 2021 festgelegt. Auf der Seite "Gebühren" finden Sie eine entsprechende Übersicht.

Bekanntgabe der vorläufigen Stellungsplanung 2021 für die Stellungspflichtigen des Geburtenjahrganges 2003    

Die Stellungspflichtigen des Jahrgangs 2003 werden laut Information des Österreichischen Bundesheers am 15. November 2021 zu Stellung geladen.

Aufgrund der bestehenden unsicheren Planungsgrundlagen für die Durchführung der Stellungen im Jahr 2021, insbesondere in Bezug auf die nicht abschätzbare Entwicklung der COVID-Lage, wird auf die Erstellung und Verteilung der Stellungskundmachung für 2021 in Form eines Verlautbarungsblattes verzichtet. Die Ergänzungsabteilung OÖ wird die notwendigen aktuellen Änderungen zur Stellungsplanung 2021 laufend einarbeiten und an die betroffenen Gemeinden/Statutarstädte weitergeben.  

Stellungspflichtige des Geburtsjahrganges 2002 welche in diesem Jahr keinen Stellungstermin erhalten haben, werden mit Beginn 2021 bis einschließlich Ende 2. Quartal 2021 einer Stellung zugeführt.  

Die Stellungspflichtigen erhalten am Postweg eine Ladung zu den Stellungsuntersuchungen. In dieser Ladung zur Stellung ist der Zeitpunkt des Beginnes, die Dauer und der Ort der Stellung angeführt.  

Zusätzlicher Informationsbedarf wird unter der Telefonnummer +43(0)50201 – 42 41032 beziehungsweise unter der E-Mailadresse: bundesheer.o@bmlv.gv.at gedeckt.

Aufgrund des drastischen Anstieges der COVID-19-infizierten Personen in Österreich und der damit verbundenen erhöhten Gefährdung von Stellungspflichtigen im Rahmen der Stellung wird ab 18.11.2020, bis auf Weiteres die Anzahl der Stellungspflichtigen reduziert. Ziel ist es, durch den so erzielbaren höheren Abstand und die Verringerung der Personenkontakte die Wahrscheinlichkeit einer möglichen Infektionsu?bertragung zu reduzieren. Sollte sich jedoch die COVID-19 Lage weiter verschlechtern, wird darauf hingewiesen, dass in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung der Situation Änderungen jederzeit möglich sind.

Jene Stellungspflichtigen, bei denen aufgrund der Reduktion der urspru?ngliche Stellungstermin verschoben werden muss, erhalten (zeitnah bzw. kurzfristig!) ein Informationsschreiben, dass die Stellung verschoben wird. Der neue Stellungstermin wird individuell mittels einer neuerlichen „Ladung zur Stellung“ bekannt gegeben. In dieser Ladung zur Stellung ist der Zeitpunkt des Beginnes, die Dauer und der Ort der Stellung angefu?hrt.

Zusätzlicher Informationsbedarf wird unter der Telefonnummer +43(0)50201 – 42 41032 beziehungsweise unter der E-Mailadresse: bundesheer.o@bmlv.gv.at gedeckt.

Die IG Landschaftsschutz Mühlviertel ist an die Stadtgemeinde Bad Leonfelden mit dem Angebot herangetreten, in einem möglichen Umweltverträglichkeits-Feststellungsverfahren eine rechtsfreundliche Vertretung in Anspruch zu nehmen. In derartigen Verfahren haben die Standortgemeinden – im Unterschied zu den betroffenen Grundeigentümern – Parteienstellung und können Stellungnahmen bzw. Einwendungen im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger einbringen. Die „rechtsfreundliche Vertretung“ bedeutet, dass der Standortgemeinde die Möglichkeit eröffnet wird, sich in diesem UVP-Feststellungsverfahren vom Vertrauensanwalt der IG Landschaftsschutz Mühlviertel, Herrn. Dr. Wolfgang List, vertreten zu lassen. Die Kosten dafür trägt die IG Landschaftsschutz Mühlviertel. Bedingung ist, dass sich die Stadtgemeinde für die Durchführung einer UVP ausspricht und entsprechende Stellungnahmen/Einwendungen erhebt.  

Der Gemeinderat hat beschlossen, im UVP-Feststellungsverfahren die kostenloste Vertretung durch Herrn Dr. Wolfgang List in Anspruch zu nehmen.

Mit 1. November 2020 ist Amtsleiter Gerhard Dienstl in den Ruhestand getreten. Nach einem Bewerbungs- und Auswahlverfahren hat Mag. Simon Mostler seine Nachfolge angetreten.

Der neue Amtsleiter stellt sich vor

Nach 32 Jahren von Gerhard Dienstl als Amtsleiter des Stadtamtes Bad Leonfelden darf ich dieses Amt nunmehr von ihm übernehmen. Das ist eine große Herausforderung, denn mit Gerhard Dienstl geht auch viel Erfahrung in der und rund um die Gemeinde „in Ruhestand“. Für mich bedeutet die Tätigkeit in der Verwaltung nicht „nur“ zu verwalten, sondern zu gestalten. Es gibt immer mehrere Wege um zu einem gewünschten Ziel zu kommen. Hier möchte ich einen Weg mit den Mitbürgern finden, der rechtlich korrekt, aber so unkompliziert wie möglich für alle Betroffenen ist. Offene und unvoreingenommene Kommunikation mit allen Mitbürgern steht für mich ganz oben auf der Prioritätenliste. Nur wenn man offen mit seinem Gegenüber kommuniziert, findet man die beste Lösung für alle Seiten. Ich sehe das Amt des Amtsleiters als sehr bürgernahes Amt und möchte daher intensiv den Kontakt mit den Mitbürgern suchen. Als Familienvater, der in und mit der Gemeinde lebt, kenne ich die vielen Herausforderungen, die sich im täglichen Leben für jeden von uns stellen und freue ich mich schon jetzt auf viele interessante Gespräche und Begegnungen, an deren Ende immer die beste Lösung für alle Beteiligten stehen muss.

Amtsleiter Simon Mostler

Großer Dank an Gerhard Dienstl

Geboren am 3. Oktober 1960 ist Gerhard Dienstl nach dem Abschluss der Hotelfachschule 1978 als Buchhalter in den Gemeindedienst eingetreten. Im Laufe der Jahre absolvierte er viele Aus- und Weiterbildungen, unter anderem die Beamtenaufstiegsprüfung und die Standesbeamtenprüfung. 1988 wurde er vom Gemeinderat zum Amtsleiter bestellt. Insgesamt war Gerhard Dienstl 42 Jahre lang und für fünf Bürgermeister ­– Franz Traxler, Oswald Kagerer, Franz Huemer, Regierungskommissär Kainerstorfer und Alfred Hartl – tätig, 32 Jahre davon als Amtsleiter. In den vielen Jahrzehnten hat Gerhard Dienstl die Gemeinde mit seinem umfassenden, profunden Wissen und Kenntnissen in vielerlei Angelegenheiten sowie in allen rechtlichen Belangen kompetent und professionell beraten und vertreten.   Im Namen der Stadtgemeinde und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, des Stadt- und des Gemeinderats möchte ich mich für deine Leistungen für unsere Gemeinde auf das Allerherzlichste bedanken. Vor allem auch dafür, dass du in so mancher schwierigen Situation immer darauf bedacht warst, im Interesse der Bevölkerung zu handeln. Ich wünsche dir für den Ruhestand viel Gesundheit und alles Gute, damit du die Zeit mit deiner Familie und bei deinen Hobbys – vor allem dem Reisen – genießen kannst.

Bürgermeister Alfred Hartl

Die Grabungsarbeiten für die Verlegung des Breitband-Internets in der Ortschaft Unterstiftung beginnen am Dienstag, den 12. Oktober, und werden bis etwa Mitte Dezember dauern. Während der Bauarbeiten kann es zu Straßensperren bzw. Verkehrsbehinderungen kommen. Die Stadtgemeinde Bad Leonfelden ersucht dafür um Verständnis.

Bereits Anfang November wird die mittlerweile in sehr schlechtem Zustand befindliche Straße zwischen der Ortschaft Schönau und Waldschlag neu asphaltiert sein. Bei einer Begehung mit Anrainern und interessierten Bewohnern beider Ortschaften wurden von Bauhofleiter Günther Filipp im Beisein von Bürgermeister Alfred Hartl letzte Details mit den Grundbesitzern geklärt und der straffe Zeitplan präsentiert. Nach dem Abtragen der bestehenden Straße und dem Herstellen des Unterbaus sind die Asphaltierungsarbeiten für 7. November 2020 geplant. Die Mittel für die Neuerrichtung in Höhe von € 140.000,00 kommen aus dem Gemeindebudget. Im Zuge der Arbeiten wird die Durchfahrt tageweise gesperrt werden müssen.

Die Abbrucharbeiten am alten Altstoffsammelzentrum laufen. Im Zuge der Vorbereitungsarbeiten für die Errichtung des neuen Eurospar wird hier ein provisorischer Pendlerparkplatz errichtet, die Aus- und Einfahrt zum Parkplatz wird Richtung Norden verlegt (inkl. Querungshilfen und Linksabbiegern).

Die neue Zufahrt zum künftigen Eurospar wird anschließend errichtet. Nach Abschluss der Straßenerrichtung folt der Neubau des Eurospar-Marktes samt Tiefgarage, überdachter Einfahrt und Parkflächen im Freien. Die Fertigstellung ist für Ende 2021 geplant.

Was ist unter einem „Bauwerk“ zu verstehen?

Ein Bauwerk ist nach den Begriffbestimmungen des Oö Bautechnikgesetz 2013 eine Anlage, zu deren Herstellung bautechnische Kenntnisse erforderlich sind  

Ist mein Bauvorhaben bewilligungs- oder anzeigepflichtig?  

Es ist wichtig, jedes geplante Bauvorhaben mit der jeweils zuständigen Behörde abzustimmen. Dass keine baurechtliche Anzeigepflicht besteht bedeutet nicht, dass das Bauvorhaben ausgeführt werden darf (Stichwort Flächenwidmungs- oder Bebauungsplan) oder beispielsweise keine wasser- oder energierechtliche Bewilligung notwendig ist.  

Der Baubewilligungspflicht gemäß § 24 Oö BauO 1994 unterliegen u. A.:

• der Neu-, Zu- und Umbau von Gebäuden
• die Errichtung bzw. Änderung sonstiger Bauwerke, wenn dadurch Gefahr oder Belästigung entstehen oder das Orts- und Landschaftsbild gestört wird
• die Änderung des Verwendungszwecks von Gebäuden oder Gebäudeteilen, wenn schädliche Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind
• Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen, die an der Grundgrenze zusammengebaut sind  

Der Anzeigepflicht gemäß § 25 Oö BauO 1994 unterliegen u.A.:  

• die Änderung des Verwendungszwecks von Gebäuden, Gebäudeteilen oder Bauwerken
• größere Renovierungen
• sonst. Änderungen von Gebäuden wenn das äußere Aussehen, Festigkeit, Brandschutz, Gesundheit, Hygiene, Orts- und Landschaftsbild verändert werden
• Hauskanalanlagen, Düngersammelanlagen, geschlossene Jauche- und Senkgruben
• Balkon- und Loggienverglasungen, Wintergärten
• Schwimmbecken und -teiche Fläche > 35 m² od. Tiefe > 1,5 m
• Photovoltaik ? 50 kW u. therm. Solaranlagen (freistehend h > 2 m; > 1,5 m über Bauwerksoberfläche)
• Geländeveränderungen > 1,5 m
• Aufzugsschächte zu bestehenden Gebäuden
• eingeschoßige Gebäude < 15 m²
• Schutzdächer < 35 m²
• Fahrsilos > 50 m² ·
• Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen
• Oberflächenbefestigungen > 1000 m²
• Stützmauern, freistehende Mauern > 1,5 m    

Für Auskünfte sowie Planprüfungen zu Ihrem Bauvorhaben steht die Bauabteilung der Gemeinde – unterstützt durch Amtssachverständige des Bezirksbauamtes Linz - gerne zur Verfügung. Weitere Informationen in den nächsten Ausgaben!  

Habe ich eine Rechnung oder Mahnung von der Gemeinde per E-Mail bekommen? NEIN!

Die Gemeinde versendet keinesfalls Rechnungen, Mahungen, Vorschreibungen oder ähnliche schützenswürdige Daten per E-Mail.

Leider werden aber immer wieder gefällte E-Mails, sogenannte "Phishing-Mails" versandt, in denen sich die Absender als öffentliche Stellen ausgeben. Damit versuchen die Betrüger über E-Mails, aber auch Websites und Messengerdienste, an persönliche Daten der Nutzer zu gelangen oder Schadsoftware einzuschleusen. Dazu werden leider öffentlich zugängige Namen und E-Mail-Adressen missbraucht.

Auch wenn Ihnen der angebliche Absender bekannt ist, prüfen Sie unbedingt die tatsächliche E-Mail-Adresse des Absenders bzw. die Vorschau. Hier sind oft schon Hinweise auf Fälschungen zu finden. Folgen Sie keinen enthaltenen Links und geben sie keinesfalls persönliche Daten oder Zugangsdaten preis.

Da der Versand dieser "Phishing-Mails" nicht über unsere Server erfolgt können wir leider weder Versand, Anzahl oder Inhalt beeinflussen. Registrierte Empfänger der dualen Zustellung ("Briefbutler") werden nur über neuen Inhalt in ihrem Postfach informiert.

Ohne Bebauungsplan gilt derzeit u. A. grundsätzlich:  

• Der Abstand von der fertigen Außenwand eines Hauptgebäudes zur Grundgrenze muss mindestens drei Meter betragen.
• Der weitest vorspringende Teil eines Schutzdaches (sofern es nicht in die Ausnahmebestimmungen fällt) muss mindestens zwei Meter von der Grundgrenze entfernt sein.
• Abstand zur Straßengrundgrenze („Öffentliches Gut“) wird durch die jeweilige Straßenverwaltung festgelegt (Gemeindestraßen: acht Meter, Landesstraßen: 15 Meter)  

Bis zur Grundgrenze dürfen Gebäude und Gebäudeteile u. a. errichtet werden, wenn:  

• es keine Betriebsräume sind und sie nicht der Tierhaltung dienen
• keine näher als zwei Meter liegenden, zur Nachbargrundgrenze gerichteten Fenster vorhanden sind;
• die Summe aller im jeweiligen Abstand gelegenen Längen der Bauwerke einschließlich allfälliger Dachvorsprünge max. 15 Meter beträgt
• die Traufenhöhe höchstens drei Meter über dem Erdgeschoßfußboden liegt
• die Gesamthöhe von im Abstand gelegenen Bauwerksteilen (wie Dachgiebeln) max. sieben Meter beträgt
• der dem Nachbargrundstück zugewandte First von Pultdächern max. drei Meter über dem Erdgeschoßniveau liegt.  

Eine Unterschreitung der Mindestabstände ist u. A. möglich mit:  

• Außenwandverputz und -verkleidungen, Wärme- und Schalldämmungen bei bestehenden baulichen Anlagen (z. B. thermische Sanierung)
• Erkern, Gesimsen, Portalen, Schaufenstern, Sockeln, Ziergliedern und dergleichen um einen Meter (  Terrassen und Freitreppen über dem künftigen Gelände, Balkonen, üblichen Dachvorsprüngen und angebauten Werbeeinrichtungen um zwei Meter. Ein Mindestabstand von zwei Metern gegen die Bauplatz- oder Nachbargrundgrenzen darf jedoch nicht unterschritten werden).
• Lichtschächten, Kellereinwurfsschächten und Treppen im Freien, jeweils unmittelbar auf oder unter dem Niveau des künftigen Geländes; Gebäuden oder Gebäudeteilen, unterirdische Gebäude (Keller- oder Schutzräume, Tiefgaragen).  

Für Auskünfte sowie Planprüfungen zu Ihrem Bauvorhaben steht die Bauabteilung der Gemeinde – unterstützt durch Amtssachverständige des Bezirksbauamtes Linz – gerne zur Verfügung.  

Über die Installation und Inbetriebnahme der neuen Photovoltaik-Anlage am Dach der Kläranlage haben wir im Gemeindeblatt bereits ausführlich berichtet. Die Anlage trägt maßgeblich zur Eigenversorgung mit Strom bei der Aufbereitung des Schmutzwassers bei. Dadurch werden nicht nur Betriebskosten gespart, sondern auch große Mengen an CO2 eingespart.

Wieviel Strom die Anlage produziert, davon kann sich übrigens jeder ein Bild machen: Denn auf der Website der Stadtgemeinde unter „Stadtamt & Gemeinde > PV-Anlage Kläranlage“ kann man in Echtzeit auf die Leistungsdaten zugreifen oder einen Blick auf die Statistik werfen.

Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger, liebe Obleute unserer Vereine,  

durch die Corona-bedingten Beschränkungen mussten in den vergangenen Monaten so gut wie alle Veranstaltungen abgesagt werden. Mittlerweile wurde die Regelungen so weit gelockert, dass Veranstaltungen mit bis zu 100 TeilnehmerInnen wieder möglich sind.

Um der Bevölkerung einen guten Überblick über das Veranstaltungsangebot geben zu können, wollen wir unseren Veranstaltungskalender auf der Gemeinde-Homepage und im Gemeindeblatt wieder mit den entsprechenden Terminen befüllen.  

Dazu bitten wir um Ihre Mithilfe!

Informieren Sie uns bitte entweder telefonisch unter 07213 6565-13 oder per E-Mail an goerke@bad-leonfelden.ooe.gv.at über die Veranstaltungen, die Sie bzw. Ihr Verein in nächster Zeit durchführen werden.   Danke für ihre Mithilfe!

Ab sofort wird im gesamten Bezirk Urfahr-Umgebung der "Gelbe Sack" anstelle der geleben Kunststoffbehälter eingeführt. In Bad Leonfelden wurde die Erstausstattung mit 9 Stück bereits durchgeführt. Wer mit dieser Erstausstattung nicht auskommt, kann sich am Gemeindeamt im Laufe des Jahres noch eine zusätzliche Rolle mit 6 Stück Säcken kostenlos abholen.

Die gelben Säcke werden direkt abgeholt. Die Bereitstellung der vollen Säcke erfolgt genauso wie bei den Restabfalltonnen. Die genauen Abholtermine werden im Gemeindeblatt und auf der Gemeinde-Website noch bekanntgegeben.

Alle Infos zum "Gelben Sack" (PDF)

Richtige Trennung (PDF)

Nach gegenseitigen Besuchen und dem Unterzeichnen der Absichtserklärungen ist die zukünftige Städtepartnerschaft von Písek und Bad Leonfelden schon weit gediehen. Das Bemühen um eine Intensivierung des grenzübergreifenden Kennenlernens wird auch über das INTERREG-Programm der Europäischen Union finanziell gefördert.

Dazu wurde von der Stadt Písek ein entsprechender Antrag gestellt, der mittlerweile auch vom zuständigen Ausschuss genehmigt wurde. Ziel dieses INTERREG-Projekts ist es vor allem, gemeinsame Veranstaltungen zu organisieren und durchzuführen sowie die Bevölkerung beider Städte darüber zu informieren. Zur Koordinierung der gemeinsamen Aktivitäten wurde ein Projektteam gebildet, dem neben Mitarbeiterinnen der jeweiligen Rathäuser die Vizebürgermeisterin von Písek, Petra Trambová, und der Bürgermeister von Bad Leonfelden, Alfred Hartl, angehören. Nach den ersten gemeinsamen Veranstaltungen kann bereits ein positives Zwischenresümee gezogen werden. Auf beiden Seiten herrscht Vorfreude auf weiteren Austausch und grenzübergreifende Aktivitäten. Dazu zählen etwa eine gemeinsame Fotoausstellung in Písek, der Auftritt des Kammerorchesters Písek in Bad Leonfelden im Rahmen des Weihnachtsmarkts, ein Schiwettbewerb und ein Harmonikatreffen. Wir freuen uns auf eine weitere Intensivierung der Partnerschaft mit unseren Freunden aus Südböhmen.

Beschlussauszug aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13. September 2018, TOP 18.

Die wichtigsten Antworten