Willkommen in Bad Leonfelden: News

Hortleiter/in gesucht!

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Gemäß OÖ. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetzt 2002 und OÖ Kinderbetreuungs-Dienstgesetz 2014 wird der Dienstposten eines/r Vertragsdebdiensteten/Angestellten der Funktionslaufbahn KBP 01 mit Teilbeschäftigung von 37,5 Wochenstunden ab sofort öffentlich ausgeschrieben.  

Es handelt sich um den Dienstposten eines/r Hortpädagogin/Hortleiterin (m/w/d) für den Kinderhort der Stadtgemeinde Bad Leonfelden.  

Monatsbezug: € 2.282,81 brutto (je nach Anrechenbarkeit der Vordienstzeiten) zzgl. Leitungszulage von € 185,25.  

Die Ausschreibung erfolgt geschlechtsneutral und unbefristet.  

Neben den allgemeinen Aufnahmevoraussetzungen nach den dienstrechtlichen Vorschriften haben die BewerberInnen eine der vier folgenden Erfordernisse zu erfüllen:

  • die erfolgreiche Ablegung der Reife- und Diplomprüfung für Kindergärten und Horte gemäß § 98 Abs. 3 SchOG
  • die erfolgreiche Ablegung der Reife- und Diplomprüfung für Sozialpädagogik gemäß § 106 SchOG
  • die erfolgreiche Ablegung der Reife Diplomprüfung im Rahmen eines Kollegs gemäß § 95 3a oder § 103 Abs. 3 SchoOG oder
  • der erfolgreiche Abschluss eines Lehramtsstudiums  

und mindestens 2-jährige Praxis als Erzieher an einem Kindergarten, Hort oder hortähnlichen Einrichtung.  

Die eigenhändig unterfertigten Stellenbewerbungen sind am Stadtamt Bad Leonfelden, Hauptplatz1, 4190 Bad Leonfelden oder per Mail (gemeinde@bad-leonfelden.ooe.gv.at) bis spätestens 28.9.2021 einzubringen und haben folgende Beilagen zu enthalten: Lebenslauf, Geburtsurkunde, ev. Heiratsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis, allfällige Dienst- und Schulzeugnisse, bei männlichen Bewerbern: Bestätigung über den abgeleisteten Präsenz- oder Zivildienst.

Das Auswahlverfahren erfolgt voraussichtlich aufgrund eines persönlichen Vorstellungs-und Kontaktgesprächs. Allfällige Kosten (Fahrtspesen etc.) in Zusammenhang mit der Bewerbung und dem Auswahlverfahren werden nicht ersetzt.  

Der Bürgermeister
Thomas Wolfesberger

Achtung Schulbeginn

Bitte Rücksicht nehmen!

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Mit Montag, 13. September, beginnt wieder die Schule in unserem Bundesland. Wir bitte alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um entsprechende Rücksichtnahme!

Fundgegenstände

Öffentliche Bekanntmachung

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Im Zeitraum 29.12.2020 bis 17.8.2021 wurden viel Fundgegenstände am Stadtamt Bad Leonfelden abgegeben. Die komplette Auflistung finden Sie unter folgendem Link:

Liste der Fundgegenstände (PDF)

Wahlservice

zu den Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2021

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Am 26. September wird gewählt. Unsere „Amtliche Wahlinformation“ erleichtert das gesamte Prozedere der Abwicklung – für Sie und für die Gemeinde.

Wir möchten seitens der Gemeinde unsere Bürgerinnen und Bürger bei den bevorstehenden Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister/innenwahlen optimal unterstützen. Deshalb werden wir Ihnen Anfang September eine „Amtliche Mitteilung – Wahlinformation / Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister/innenwahl 2021“ zustellen. Achten Sie daher bei all der Papierflut, die anlässlich der Wahl verschickt wird, besonders auf unsere Mitteilung. Diese ist mit Ihrem Namen personalisiert und beinhaltet einen Code für die Beantragung einer Wahlkarte im Internet sowie einen schriftlichen Wahlkartenantrag mit Rücksendekuvert.  

Doch was ist mit all dem zu tun? Zu den Wahlen am 26. September im Wahllokal bringen Sie den personalisierten Abschnitt mit. Damit erleichtern Sie die Wahlabwicklung, da nicht mehr im Wählerverzeichnis gesucht werden muss.  

Werden Sie am Wahltag nicht in Ihrem Wahllokal wählen können, dann beantragen Sie am besten eine Wahlkarte für die Briefwahl. Nutzen Sie dafür bitte das Service in unserer „Amtlichen Wahlinformation“. Dafür haben Sie nun drei Möglichkeiten:

  • Persönlich in der Gemeinde,
  • schriftlich mit der beiliegenden personalisierten Anforderungskarte mit Rücksende-kuvert oder
  • elektronisch im Internet.  

Mit dem personalisierten Code auf unserer Wählerverständigungskarte in der „Amtlichen Wahlinformation“ können Sie rund um die Uhr auf www.wahlkartenantrag.at Ihre Wahlkarte beantragen.

UNSERE TIPPS:

Beantragen Sie Ihre Wahlkarte möglichst frühzeitig! Wahlkarten können nicht per Telefon beantragt werden! Der letztmögliche Zeitpunkt für schriftliche und Online-Anträge ist der 22. September. Die Zustellung erfolgt ab ca. Anfang September mittels eingeschriebener Briefsendung (auch bei Antrag mit Bürgerkarte oder Handysignatur) auf Ihre angegebene Zustelladresse.  

Die Wahlkarte muss spätestens am 26. September 2021, 14.00 Uhr (Schluss des letzten Wahllokales) bei der zuständigen Gemeinde einlangen (Adresse und Uhrzeit befindet sich auf der Wahlkarte). Sie haben die Möglichkeit, die Wahlkarte per Briefwahl zu senden oder diese am Wahltag bei dem, als Abgabestelle definierten, Wahllokal abzugeben. Bei der Wahl in einer fremden Gemeinde können Sie in Wahllokale gehen, die als Wahlkarten-Wahllokal ausgewiesen sind. Hier dürfen Sie außerhalb Ihrer Gemeinde jedoch nur für die Landtagswahl Ihre Stimme abgeben.  

HINWEIS FÜR EU-Bürger:

EU-Bürger haben das Wahlrecht für die Gemeinde- und Bürgermeister/innenwahl in der Hauptwohnsitzgemeinde. Das Wählen mit Wahlkarte in einer anderen Gemeinde ist nicht möglich! Senden Sie die Wahlkarte bitte als Briefwahl oder geben Sie diese bei unserem Gemeindeamt rechtzeitig ab!

Verwenden Sie bitte für die Wahlkartenanträge diese "Amtliche Wahlinformation". Unsere Arbeit wird dadurch wesentlich erleichtert.

Volksschule sucht Unterstützung

für den Ferienputz

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Das Schulwarte-Team der Volksschule Bad Leonfelden sucht Hilfe für die Grundreinigung zum Schluss der Sommerferien im Zeitraum 23. August bis 4. September 2021 (ca. 6 Std. täglich). Bei Interesse bitte bei Frau Bettina Rehberger (07213 6565-26rehberger@bad-leonfelden.ooe.gv.at) melden.

Danke an BGM Alfred Hartl

30 Jahre im Einsatz für unsere Stadtgemeinde

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Mit Dienstag, 13. Juli 2021, hat Alfred Hartl nach insgesamt 42 Jahren in der Kommunalpolitik – ab 1979 im Gemeinderat und seit 28.10.1991 als Bürgermeister – sein Amt als Bürgermeister der Stadtgemeinde Bad Leonfelden niedergelegt.

Bürgermeister Alfred Hartl war maßgeblich für die äußerst positive Aufwärtsentwicklung von Bad Leonfelden verantwortlich und hat Bad Leonfelden zu dem gemacht, was es heute ist. So wurde in seiner Ära im Jahre 2001 Bad Leonfelden zur Stadt erhoben, die Umsetzung großer Bauprojekte, das Falkensteiner Hotel, Erweiterungen sowie Zu- und Umbauten von Kindergarten, Pflicht- und Bundesschulzentrum, die Friedhofserweiterung, die Neugestaltung des Hauptplatzes, die Landesausstellung im Jahre 2013 unter dem Motto „Alte Spuren– Neue Wege“, die Umsetzung des INKOBA-Betriebsbaugebietes und vieles andere mehr verwirklicht, was einem konstruktiven Miteinander– auch innerhalb aller Fraktionen– zu verdanken ist.

Nur aufgrund bester Zusammenarbeit und dem Zusammenhalt war dies alles möglich, was sich auch in den unzähligen einstimmigen Beschlüssen im Gemeinderat widerspiegelt. Im Namen aller Gemeindebediensteten und Mandatare sagen wir DANKE für die langjährige Tätigkeit, dem stets motivierten und unermüdlichen Engagement im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger für seine geliebte Heimatstadt BadLeonfelden –

„Fredi – vielen Dank!“

Aktion Jugendtaxi

Gutscheine können am Stadtamt abgeholt werden

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Aktion Jugendtaxifür Jugendliche ab 16 Jahre

Die Gutscheinhefte im Wert von 60 Euro (€ 20,-- ist Selbstbehalt) sind am Stadtamt erhältlich. Die Aktion wird durch die OÖ. Landesregierung und die Stadtgemeinde Bad Leonfelden gefördert. Anspruch haben Jugendliche im Alter von 16 bis 21 Jahren (bzw. Studenten und Präsenzdiener bis 26 Jahre – die Inskriptionsbestätigung bzw. der Einberufungsbefehl muss vorgelegt werden). Die Gutscheine gelten an Wochenenden bzw. Werktagen vor Feiertagen in der Region Mühlviertel. Die Rückgabe ist nicht möglich. Eingelöst werden können die Gutscheine bei folgendenTaxiunternehmen: Firma Lengauer, Reichenau, Firma Rammerstorfer, Oberneukirchen, Firma Rehberger, Traberg und Fa. Berlesreiter (nur nach Vereinbarung). Die Gutscheine können zu den Parteizeiten (Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und am Donnerstag auch von 14.00 bis 19.00 Uhr) am Stadtgemeindeamt abgeholt werden.

Stellenausschreibung

Reinigungskraft für 18h gesucht

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Die Stadtgemeinde Bad Leonfelden schreibt gemäß § 8 ff O.ö. Gemeinde­Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002, LGBI.Nr. 52/2002, i.d.g.F. den Dienstposten eines/r

Vertragsbediensteten/Arbeiter der Funktionslaufbahn GD 25.1

mit Teilbeschäftigung von 18 Wochenstunden (= 45 %) zum Eintritt am 1. Oktober 2021 öffentlich aus.

Es handelt sich um den Dienstposten einer Reinigungs- und Hilfskraft (m/w/d). Das Dienstverhältnis ist unbefristet. Monatsbezug brutto € 815, 13 Ue nach Anrechenbarkeit der Vordienstzeiten) Die Ausschreibung erfolgt geschlechtsneutral. Die Bewerber/innen müssen die allgemeinen Aufnahmevoraussetzungen nach den dienstrechtlichen Vorschriften (gern. § 9 Ab. 2, O.ö. GDG 2002) und nachfolgende Verwendungsvoraussetzungen erfüllen:

  • Grundkenntnisse über die Wirkung und Anwendung von Reinigungsmitteln
  • Grundkenntnisse über die verwendeten Geräte und Materialien

Die Arbeitskraft wird in den einzelnen Gebäuden der Stadtgemeinde Bad Leonfelden eingesetzt, vorrangig im Haus am Ring. Die Leistung von Mehrstunden (für Urlaubs­und Krankenstandsvertretung) nach Bedarf in verschiedenen Dienststellen und bei Veranstaltungen ist Voraussetzung für die Aufnahme.

Interessenten/innen werden eingeladen, ihre eigenhändig unterfertigte Bewerbung bis spätestens 15.08.2021 an die Stadtgemeinde Bad Leonfelden (Mail: keplinger@bad-leonfelden.ooe.gv.at) zu richten. Diese hat zu enthalten: Lebenslauf mit Foto, Staatsbürgerschaftsnachweis, Geburtsurkunde, Dienst- und Schulzeugnisse u. ev. sonstige Zeugnisse, bei männlichen Bewerbern: Bestätigung über den abgeleisteten Präsenz- oder Zivildienst.

Bürgermeister Alfred Hartl

Schulveranstaltungshilfe des Landes Oberösterreich

Für SchülerInnen, die eine Pflichtschule besuchen

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Die Finanzierung mehrtägiger Schulveranstaltungen ist für Eltern oftmals mit großen finanziellen Belastungen verbunden. Um diese Familien finanziell zu unterstützen und den Kindern die Teilnahme an Schulveranstaltungen zu ermöglichen unterstützt das Land Oberösterreich mit der „OÖ Schulveranstaltungshilfe“.

Eine finanzielle Unterstützung erhalten Eltern, wenn mindestens ein Kind im Laufe des Schuljahres an einer 4-tägigen Schulveranstaltung teilgenommen hat oder mehrere Kinder an mehrtägigen Schulveranstaltungen mit mindestens einer Nächtigung außerhalb des Schulstandortes teilgenommen haben.

Die Höhe des Zuschusses für 2-tägige Schulveranstaltungen beträgt 50 Euro, für 3-tägige Schulveranstaltungen 75 Euro, für 4-tägige Schulveranstaltungen 100 Euro und für 5-tägige und längere Schulveranstaltungen 125 Euro.

Nimmt ein Kind in einem Schuljahr an mehreren Schulveranstaltungen teil, wird empfohlen, den Zuschuss für den längeren dieser Aufenthalte zu beantragen.  

Der Antrag auf Schulveranstaltungshilfe kann auch online gestellt werden: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/33987.htm

Einreichfrist: Bis spätestens 3 Monate nach Ende des laufenden Schuljahres (31. Oktober).

110 kV-Leitung

Bescheid des Landes OÖ zur Bewilligung von Vorarbeiten

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Das Amt der oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Anlagen,- Umwelt- und Wasserrecht hat in ihrem Bescheid vom 12. Mai 2021 der Stadtgemeinde Bad Leonfelden folgenden Bescheid übermittelt:

  1. Der Netz Oberösterreich GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Rohrbach-Berg, Arnreit, Auberg, St. Peter am Wimberg, St. Johann am Wimberg, Helfenberg, Oberneukirchen, Vorderweißenbach und Bad Leonfelden zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.
  2. Der LINZ NETZ GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Bad Leonfelden, Schenkenfelden, Hirschbach und Waldburg zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.

Gesamter Bescheid (PDF)

Detailplan Bad Leonfelden

Übersichtsplan

Übersichtsplan hochauflösend (PDF)

Neues Wohnprojekt

Spatenstich in der Ringstraße

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Am 30. April fand der symbolische Spatenstich für ein neues Wohnprojekt in der Ringstraße statt. Im neuen Gebäude werden 24 moderne Mietwohnungen untergebracht sein.  

Gebaut wird neben dem ehemaligen Bauunternehmen Lehner in der nördlichen Ringstraße. Auf die künftigen Bewohnerinnen und Bewohnern wartet nicht nur ein schönes Wohnambiente in unmittelbarer Nähe zum Ortszentrum, sondern auch eine moderne Ausstattung der Wohnungen. Der Bauträger „Lebensräume“ wird alle Wohneinheiten mit Fußbodenheizung ausstatten, dazu gibt es sonnige Loggien und bei manchen Wohnungen auch einen kleinen Garten. Parken wird man in der hauseigenen Tiefgarage können. Für gute Energieeffizienz wird eine thermische Solaranlage zur Warmwasseraufbereitung sorgen. Die Wohnungen sind zwischen 55 und 95 m2 groß und bestechen durch eine durchdachte Raumaufteilung.  

Die zentrale Lage sorgt für eine ideale Anbindung an die Infrastruktur: In nur wenigen Gehminuten sind Einkaufsmöglichkeiten, Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen, Ärzte und Apotheke sowie die örtliche Gastronomie erreichbar.  

Bei Interesse können Sie sich unverbindlich informieren und auf Wunsch gleich für eine Wohnung vormerken lassen.  

Kontakt:
Lebensräume – Frau Carolina Leibetseder
Tel: 0732 / 69400 -15
Mail: carolina.leibetseder@lebensraeume.at

Regionale Qualität als Versprechen

Mühlviertler Hochland positioniert sich als Hoch.Genuss-Region

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Mit einem besonderen Schwerpunkt lässt die Tourismusregion Mühlviertler Hochland in Sachen Kulinarik aufhorchen: In den letzten Monaten entwickelte man ein Qualitäts-Manifest, das die regionale Herkunft von Lebensmitteln in der Gastronomie garantiert.  

Schon bislang genoss die Region rund um den Sternstein kulinarisch einen glänzenden Ruf: Mit zahlreichen erstklassigen Betrieben in allen Gemeinden konnte man bei den Tages- und Hotelgästen gleichermaßen punkten. Nun geht die Tourismusregion noch einen Schritt weiter und sorgt mit einem Qualitäts-Manifest für einen besonderen Impuls. Bei diesem arbeiten 23 Betriebe (Gastronomie, Hotellerie) in sechs Gemeinden ebenso zusammen wie 70 Lieferanten (Handwerksbetriebe, Landwirte...) aus der Region bzw. dem Mühlviertel.  

„Unser Ziel war es, ein transparentes, absolut nachvollziehbares Versprechen zu schaffen, das dem Gast die Sicherheit gibt, dass dort, wo regionale Qualität draufsteht, auch tatsächlich die Region drinnen ist“, sagt Hochland-Geschäftsführer Markus Obermüller zu dem neuen Manifest. Für dieses und zur Verwendung des entsprechenden, neu geschaffenen Logos müssen die teilnehmenden Betriebe strenge Kriterien wie die Offenlegung der Lieferanten und die Bereitschaft zu externen, unabhängigen Kontrollen erfüllen.  

Die neue Hochland-Kulinarik-Initiative fügt sich dabei optimal in bestehende Mühlviertler-Genuss-Schwerpunkte ein. „Unser Manifest passt ideal zu erfolgreichen Produkten wie dem Bierviertel oder der BioRegion. Damit verfügt es über alle Voraussetzungen, in der Philosophie des OÖ Genusslandes zu einem weiteren Stück gelebter, authentischer Gastlichkeit zu werden“, freut sich der Aufsichtsrats-Vorsitzende der Tourismusregion, Andreas Eckerstorfer, über das neue Produkt. Dieses soll bei der hoffentlich baldigen Wiedereröffnung der Gastronomie bzw. des Tourismus bereits zur Verfügung stehen.  

Infos: www.muehlviertlerhochland.at

Steckerlfische

bei den Anglerfreunden

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Die Anglerfreunde Bad Leonfelden starten am 4. April in die "Steckerlfisch"-Saison.

Ab sofort gibt es jeden ersten Sonntag im Monat zwischen 16:00 und 18:00 Uhr Steckerlfische beim Weinzierl-Teich. Außerdem gibt es die gegrillten Fischspezialitäten auch am Karfreitag (2. April) von 10:00 bis 18:00 Uhr.

Die Anglerfreunde freuen sich auf Ihren Besuch!

Testraße Bad Leonfelden

ab Montag wieder in Betrieb

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Nach intensiven Bemühungen seitens der Stadtgemeinde konnte erreicht werden, dass ab Montag (15. Februar) die Corona-Teststraße in der Sport- und Veranstaltungshalle in Bad Leonfelden (Hagauer Straße 25) wieder in Betrieb geht.

Öffnungszeiten:
Montag - Sonntag 08:00 - 12:30 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr

Anmeldung:
Über folgenden Link kann man sich für eine kostenlose Testung anmelden:
österreich-testet.at

 

Kostenlose Corona-Tests

in der Sporthalle Bad Leonfelden

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Um für die anstehenden Weihnachtsfeiertage und die Zeit danach bestmögliche Sicherheit zu ermöglichen, bietet das Land Oberösterreich kostenlose Antigen-Schnelltests an. Eine der Teststationen wurde in der Sporthalle Bad Leonfelden eingerichtet. Die Zielgruppe für dieses Angebot sind symptomfreie Personen, die einen positiven Beitrag im Hinblick auf das Infektionsgeschehen leisten wollen. Geplant ist, dass der Standort bis 6. Jänner 2021 in Betrieb bleibt.  

Wie kann ich mich anmelden?  

Unter folgendem Link ist die Anmeldung zum Testangebot möglich: https://ooe.testet.at/  

Öffnungszeiten?

  • 23. Dezember: 8:00-17:00 Uhr
  • 24. Dezember: 8:00-14:00 Uhr
  • 25./26. Dezember: 8:00-16:00 Uhr
  • 27.-30. Dezember: 8:00-17:00 Uhr
  • 31. Dezember: 8:00-14:00 Uhr
  • 1. Jänner: 8:00-16:00 Uhr
  • 2.-6. Jänner: 8:00-17:00 Uhr

Für Fragen rund um die Gratis-Testungen:

Wie ist der Ablauf vor Ort?

  • Anmeldung erfolgt online (Personen ohne Internetzugang können ohne vorherige Anmeldung erscheinen).
  • Anmelde-Datenblatt zu Hause ausdrucken und mitnehmen (oder vor Ort ausfüllen)
  • Vor Ort Testabnahme, Aushändigung eines Infoblattes mit der Erläuterung der weiteren Schritte.
  • Verständigung per SMS ob positiv oder negativ  

Symptomatische Personen werden entsprechend der Teststrategie des Landes Oberösterreich zu den bereits bestehenden Strukturen (Telefon 1450, Drive-in, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte) verwiesen.     

Gebühren und Hebesätze 2021

Übersicht über neue Tarife

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In der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2020 wurden die Gebühren und Hebesätze sowie die Tarife für Gemeindeeinrichtungen und -leistungen für das Jahr 2021 festgelegt. Auf der Seite "Gebühren" finden Sie eine entsprechende Übersicht.

Stellungskundmachung 2021

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Bekanntgabe der vorläufigen Stellungsplanung 2021 für die Stellungspflichtigen des Geburtenjahrganges 2003    

Die Stellungspflichtigen des Jahrgangs 2003 werden laut Information des Österreichischen Bundesheers am 15. November 2021 zu Stellung geladen.

Aufgrund der bestehenden unsicheren Planungsgrundlagen für die Durchführung der Stellungen im Jahr 2021, insbesondere in Bezug auf die nicht abschätzbare Entwicklung der COVID-Lage, wird auf die Erstellung und Verteilung der Stellungskundmachung für 2021 in Form eines Verlautbarungsblattes verzichtet. Die Ergänzungsabteilung OÖ wird die notwendigen aktuellen Änderungen zur Stellungsplanung 2021 laufend einarbeiten und an die betroffenen Gemeinden/Statutarstädte weitergeben.  

Stellungspflichtige des Geburtsjahrganges 2002 welche in diesem Jahr keinen Stellungstermin erhalten haben, werden mit Beginn 2021 bis einschließlich Ende 2. Quartal 2021 einer Stellung zugeführt.  

Die Stellungspflichtigen erhalten am Postweg eine Ladung zu den Stellungsuntersuchungen. In dieser Ladung zur Stellung ist der Zeitpunkt des Beginnes, die Dauer und der Ort der Stellung angeführt.  

Zusätzlicher Informationsbedarf wird unter der Telefonnummer +43(0)50201 – 42 41032 beziehungsweise unter der E-Mailadresse: bundesheer.o@bmlv.gv.at gedeckt.

Geplante 110 kV-Leitung:

Rechtsfreundliche Vertretung durch die IG Landschaftsschutz Mühlviertel

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Die IG Landschaftsschutz Mühlviertel ist an die Stadtgemeinde Bad Leonfelden mit dem Angebot herangetreten, in einem möglichen Umweltverträglichkeits-Feststellungsverfahren eine rechtsfreundliche Vertretung in Anspruch zu nehmen. In derartigen Verfahren haben die Standortgemeinden – im Unterschied zu den betroffenen Grundeigentümern – Parteienstellung und können Stellungnahmen bzw. Einwendungen im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger einbringen. Die „rechtsfreundliche Vertretung“ bedeutet, dass der Standortgemeinde die Möglichkeit eröffnet wird, sich in diesem UVP-Feststellungsverfahren vom Vertrauensanwalt der IG Landschaftsschutz Mühlviertel, Herrn. Dr. Wolfgang List, vertreten zu lassen. Die Kosten dafür trägt die IG Landschaftsschutz Mühlviertel. Bedingung ist, dass sich die Stadtgemeinde für die Durchführung einer UVP ausspricht und entsprechende Stellungnahmen/Einwendungen erhebt.  

Der Gemeinderat hat beschlossen, im UVP-Feststellungsverfahren die kostenloste Vertretung durch Herrn Dr. Wolfgang List in Anspruch zu nehmen.

Wissenswertes aus dem Baurecht

Ist mein Bauvorhaben bewilligungs- oder anzeigenpflichtig?

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Was ist unter einem „Bauwerk“ zu verstehen?

Ein Bauwerk ist nach den Begriffbestimmungen des Oö Bautechnikgesetz 2013 eine Anlage, zu deren Herstellung bautechnische Kenntnisse erforderlich sind  

Ist mein Bauvorhaben bewilligungs- oder anzeigepflichtig?  

Es ist wichtig, jedes geplante Bauvorhaben mit der jeweils zuständigen Behörde abzustimmen. Dass keine baurechtliche Anzeigepflicht besteht bedeutet nicht, dass das Bauvorhaben ausgeführt werden darf (Stichwort Flächenwidmungs- oder Bebauungsplan) oder beispielsweise keine wasser- oder energierechtliche Bewilligung notwendig ist.  

Der Baubewilligungspflicht gemäß § 24 Oö BauO 1994 unterliegen u. A.:

  • der Neu-, Zu- und Umbau von Gebäuden
  • die Errichtung bzw. Änderung sonstiger Bauwerke, wenn dadurch Gefahr oder Belästigung entstehen oder das Orts- und Landschaftsbild gestört wird
  • die Änderung des Verwendungszwecks von Gebäuden oder Gebäudeteilen, wenn schädliche Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind
  • Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen, die an der Grundgrenze zusammengebaut sind  

Der Anzeigepflicht gemäß § 25 Oö BauO 1994 unterliegen u.A.:  

  • die Änderung des Verwendungszwecks von Gebäuden, Gebäudeteilen oder Bauwerken
  • größere Renovierungen
  • sonst. Änderungen von Gebäuden wenn das äußere Aussehen, Festigkeit, Brandschutz, Gesundheit, Hygiene, Orts- und Landschaftsbild verändert werden
  • Hauskanalanlagen, Düngersammelanlagen, geschlossene Jauche- und Senkgruben
  • Balkon- und Loggienverglasungen, Wintergärten
  • Schwimmbecken und -teiche Fläche > 35 m² od. Tiefe > 1,5 m
  • Photovoltaik ? 50 kW u. therm. Solaranlagen (freistehend h > 2 m; > 1,5 m über Bauwerksoberfläche)
  • Geländeveränderungen > 1,5 m
  • Aufzugsschächte zu bestehenden Gebäuden
  • eingeschoßige Gebäude < 15 m²
  • Schutzdächer < 35 m²
  • Fahrsilos > 50 m² ·
  • Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen
  • Oberflächenbefestigungen > 1000 m²
  • Stützmauern, freistehende Mauern > 1,5 m    

Für Auskünfte sowie Planprüfungen zu Ihrem Bauvorhaben steht die Bauabteilung der Gemeinde – unterstützt durch Amtssachverständige des Bezirksbauamtes Linz - gerne zur Verfügung. Weitere Informationen in den nächsten Ausgaben!  

Wissenswertes aus dem Baurecht

Abstand von Gebäuden oder Gebäudeteilen zur Nachbargrundgrenze

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Ohne Bebauungsplan gilt derzeit u. A. grundsätzlich:  

  • Der Abstand von der fertigen Außenwand eines Hauptgebäudes zur Grundgrenze muss mindestens drei Meter betragen.
  • Der weitest vorspringende Teil eines Schutzdaches (sofern es nicht in die Ausnahmebestimmungen fällt) muss mindestens zwei Meter von der Grundgrenze entfernt sein.
  • Abstand zur Straßengrundgrenze („Öffentliches Gut“) wird durch die jeweilige Straßenverwaltung festgelegt (Gemeindestraßen: acht Meter, Landesstraßen: 15 Meter)  

Bis zur Grundgrenze dürfen Gebäude und Gebäudeteile u. a. errichtet werden, wenn:  

  • es keine Betriebsräume sind und sie nicht der Tierhaltung dienen
  • keine näher als zwei Meter liegenden, zur Nachbargrundgrenze gerichteten Fenster vorhanden sind;
  • die Summe aller im jeweiligen Abstand gelegenen Längen der Bauwerke einschließlich allfälliger Dachvorsprünge max. 15 Meter beträgt
  • die Traufenhöhe höchstens drei Meter über dem Erdgeschoßfußboden liegt
  • die Gesamthöhe von im Abstand gelegenen Bauwerksteilen (wie Dachgiebeln) max. sieben Meter beträgt
  • der dem Nachbargrundstück zugewandte First von Pultdächern max. drei Meter über dem Erdgeschoßniveau liegt.  

Eine Unterschreitung der Mindestabstände ist u. A. möglich mit:  

  • Außenwandverputz und -verkleidungen, Wärme- und Schalldämmungen bei bestehenden baulichen Anlagen (z. B. thermische Sanierung)
  • Erkern, Gesimsen, Portalen, Schaufenstern, Sockeln, Ziergliedern und dergleichen um einen Meter (  Terrassen und Freitreppen über dem künftigen Gelände, Balkonen, üblichen Dachvorsprüngen und angebauten Werbeeinrichtungen um zwei Meter. Ein Mindestabstand von zwei Metern gegen die Bauplatz- oder Nachbargrundgrenzen darf jedoch nicht unterschritten werden).
  • Lichtschächten, Kellereinwurfsschächten und Treppen im Freien, jeweils unmittelbar auf oder unter dem Niveau des künftigen Geländes; Gebäuden oder Gebäudeteilen, unterirdische Gebäude (Keller- oder Schutzräume, Tiefgaragen).  

Für Auskünfte sowie Planprüfungen zu Ihrem Bauvorhaben steht die Bauabteilung der Gemeinde – unterstützt durch Amtssachverständige des Bezirksbauamtes Linz – gerne zur Verfügung.  

 

 

Infos zum "Gelben Sack"

Kunststoffsammlung im Haushalt

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Ab sofort wird im gesamten Bezirk Urfahr-Umgebung der "Gelbe Sack" anstelle der geleben Kunststoffbehälter eingeführt. In Bad Leonfelden wurde die Erstausstattung mit 9 Stück bereits durchgeführt. Wer mit dieser Erstausstattung nicht auskommt, kann sich am Gemeindeamt im Laufe des Jahres noch eine zusätzliche Rolle mit 6 Stück Säcken kostenlos abholen.

Die gelben Säcke werden direkt abgeholt. Die Bereitstellung der vollen Säcke erfolgt genauso wie bei den Restabfalltonnen. Die genauen Abholtermine werden im Gemeindeblatt und auf der Gemeinde-Website noch bekanntgegeben.

Alle Infos zum "Gelben Sack" (PDF)

Richtige Trennung (PDF)

Písek und Bad Leonfelden lernen sich kennen

INTERREG-Projekt

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Nach gegenseitigen Besuchen und dem Unterzeichnen der Absichtserklärungen ist die zukünftige Städtepartnerschaft von Písek und Bad Leonfelden schon weit gediehen. Das Bemühen um eine Intensivierung des grenzübergreifenden Kennenlernens wird auch über das INTERREG-Programm der Europäischen Union finanziell gefördert.

Dazu wurde von der Stadt Písek ein entsprechender Antrag gestellt, der mittlerweile auch vom zuständigen Ausschuss genehmigt wurde. Ziel dieses INTERREG-Projekts ist es vor allem, gemeinsame Veranstaltungen zu organisieren und durchzuführen sowie die Bevölkerung beider Städte darüber zu informieren. Zur Koordinierung der gemeinsamen Aktivitäten wurde ein Projektteam gebildet, dem neben Mitarbeiterinnen der jeweiligen Rathäuser die Vizebürgermeisterin von Písek, Petra Trambová, und der Bürgermeister von Bad Leonfelden, Alfred Hartl, angehören. Nach den ersten gemeinsamen Veranstaltungen kann bereits ein positives Zwischenresümee gezogen werden. Auf beiden Seiten herrscht Vorfreude auf weiteren Austausch und grenzübergreifende Aktivitäten. Dazu zählen etwa eine gemeinsame Fotoausstellung in Písek, der Auftritt des Kammerorchesters Písek in Bad Leonfelden im Rahmen des Weihnachtsmarkts, ein Schiwettbewerb und ein Harmonikatreffen. Wir freuen uns auf eine weitere Intensivierung der Partnerschaft mit unseren Freunden aus Südböhmen.

Errichtung einer 110 kV-Stromleitung auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bad Leonfelden

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Beschlussauszug aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13. September 2018, TOP 18.

Breitband-Anschluss: Was bedeutet das?

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Die wichtigsten Antworten