Willkommen in Bad Leonfelden: Stadtamt & Gemeinde

Amtstafel

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Bauverhandlung Brandstötter/Mayrhofer

Frau Claudia Brandstötter und Herr Leopold Mayrhofer haben um Erteilung der Baubewilligung für den Neubau eines Einfamilienhauses sowei einer Garage & Geräteraum auf dem Grundstück Nr. 568/3 (KG Laimbach) angesucht.

Über dieses Bauansuchen wird gem. Oö. Bauordnung die mit einem Ortsaugenschein verbundene mündliche Bauverhandlung für Donnerstag, 27. Jänner 2022, um 14:30 Uhr mit der Zusammenkunft der Beteiligten am Verfahrensgrundstück (zwischen Schlossbergwerg 14 und 18) angebraumt.

Kundmachung (PDF)

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Entwurf über den Gemeindevoranschlag

Im Sinne des § 76 Abs. 3 der Oö. Gemeindeordnung 1990 i.d.g.F. wird kundgemacht, dass der Entwurf über den Gemeindevoranschlag der Stadtgemeinde Bad Leonfelden für das Jahr 2022 von heute an eine Woche, das ist bis zum 20. Jänner 2022, am Stadtamt Bad Leonfelden zur öffentlichen Einsicht aufliegt und während der Amtsstunden eingesehen werden kann.

Etwaige Einwendungen gegen den Entwurf können innerhalb der oben angeführten Auflagefrist von jedermann, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann, schriftflich am Stadtamt eingebracht werden.

Kundmachung (PDF)
Voranschlag Stadtgemeinde 2022 (PDF)
MEFP 2022-2026 (PDF)
Voranschlag VFI 2022 (PDF)
MEFP 2022-2026 VFI (PDF)

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Gebühren und Hebesätze 2022

Im Sinne des § 94 Oö. GemO 1990 i.d.g.F. wird hiermit kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in seiner öffentlichen Sitzung vom 16. Dezember 2021 die ab Beginn des Haushaltsjahres 2022 gültigen Hebesätze, Gebühren und Tarife für die Gemeindeeinrichtungen und -leistungen folgendermaßen festgelegt hat:

Kundmachung Hebesätze, Gebühren und Tarife 2022 (PDF)

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Verordnung: Festlegung eines Sitzungsgelds

Auf Grund § 34 Abs. 5 Oö. Gemeindeordnung 1990, LGBl. Nr. 91, idgF., wird verordnet:

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Anspruchsberechtigte;

  • Für die Teilnahme des Gemeinderats und der Ausschüsse haben Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Gemeinderats Anspruch auf ein Sitzungsgeld.
  • Ausgenommen vom Anspruch auf ein Sitzungsgeld sind Mitglieder des Gemeindevorstands (Stadtrat) und Mitglieder des Gemeinderats, denen eine Aufwandsentschädigung nach den Bestimmungen des §34 Abs. 1 bis 4 Oö. Gemeindeordnung 1990 oder ein Bezug im Sinne des Oö. Gemeinde-Bezügegsetzes 1998 gebührt.

Höhe des Sitzungsgelds:

  • Das Sitzungsgeld beträgt für Sitzungen des Gemeinderats 2,00%
  • Das Sitzungsgeld beträgt für Sitzungen der Ausschüsse 1,50%

des Bezugs der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gemäß §2 Abs. 1 Oö. Gemeinde-Bezügegesetz 2998.

Auszahlung

Das Sitzungsgeld wird monatlich im Nachinein bis spätestens 10. des darauffolgenden Monats ausbezahlt.

Inkrafttreten

  • Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2021 in Kraft
  • Mit dem Inkrafttretten dieser Verordnung treten alle bisherigen Verordnungen des Gemeinderats betreffend die Festsetzung von Sitzungsgeldern für die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats sowie der Ausschüsse außer Kraft.

Beschwerdevorentscheidung zur 110kV-Leitung

Auf Grund der Beschwerdevorentscheidung der OÖ. Landesregierung wurde der Bescheid der OÖ. Landesregierung vom 21.05.2021, AUWR-2021-35948/12 in seinem Spruch Punkt I.1.wie folgt geändert: 

„Der Netz Oberösterreich GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 10. August 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Rohrbach-Berg, Arnreit, Auberg, St. Peter am Wimberg, St. Johann am Wimberg, Helfenberg, Oberneukirchen, Vorderweißenbach und Bad Leonfelden zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitungsanlagen aus dem Projekt „Stromversorgung Mühlviertel“ im Hinblick auf die 110 kV-Leitung „Rohrbach-Langbruck“ und das Umspannwerk „Langbruck“ vorzunehmen.  

Gesamter Bescheid (PDF)

Lageplan Bad Leonfelden

Übersichtsplan

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110 kV-Leitung: Bescheid betreffend Vorarbeiten

Das Amt der oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Anlagen,- Umwelt- und Wasserrecht hat in ihrem Bescheid vom 12. Mai 2021 der Stadtgemeinde Bad Leonfelden folgenden Bescheid übermittelt:

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  1. Der Netz Oberösterreich GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Rohrbach-Berg, Arnreit, Auberg, St. Peter am Wimberg, St. Johann am Wimberg, Helfenberg, Oberneukirchen, Vorderweißenbach und Bad Leonfelden zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.
  2. Der LINZ NETZ GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Bad Leonfelden, Schenkenfelden, Hirschbach und Waldburg zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.

Gesamter Bescheid (PDF)

Detailplan Bad Leonfelden

Übersichtsplan

Übersichtsplan hochauflösend (PDF)

Öffentliche Bekanntmachung von Fundgegenständen

Im Zeitraum von 1.1.2020 bis 28.1.2021 wurden folgende Fundgegenstände abgegeben:

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Bekleidung:
Halstuch, div. Handschuhe, Plateausandalette, schwarze Steppjacke, Hauben

Div. Brillen und Sonnenbrillen

Elektronik und EDV-Geräte:
Ladekabel, Samsung Handy, Handy bfree, Tacho für Fahrrad

Fahrräder:
KTM-Damenfahrrad, Mountainbike, Kinderwagen Buggy

Geld, Gelbörse

Regenschirm-Überzieher

Verschiedene Schlüssel

Schmuck, Uhren, Wertsachen:
Taschenuhr, verschiedene Uhren, Halskette, Anhänger, einzelner Ohrstecker, Kreole, Ring, Modeschmuck-Halskette, Haarspange

Sonstiges:
Drohne, Box zur Geburt, Stoffsackerl

Sportartikel:
Motorradhelme, Mopedhelm, 2 Kinder-Fahrradhelme, Fitnessarmband

Die Fundstücke können am Stadtamt Bad Leonfelden (EG) zu den Parteizeiten besichtigt bzw. abgeholt werden. Wir ersuchen um Voranmeldung unter der Nummer 07213 6565-30

Der Bürgermeister
Alfred Hartl. e.h.