Willkommen in Bad Leonfelden: Stadtamt & Gemeinde

Amtstafel

[...]

Kundmachung: Bauverhandlung

Das Ehepaar Eveline und Christian Liebl hat um Erteilung der Baubewilligung für das Bauvorhaben Fertighaus in Holzriegelbauweise auf dem Grundstück Nr. 973/4, KG Laimbach, angesucht.

Über dieses Bauansuchen wird die mit einem Ortsaugenschein verbundene mündlliche Bauverhandlung für Mittwoch, 5. Mai 2021, um 9:00 Uhr mit der Zusammenkunft der Beteiligten an Ort und Stelle anberaumt.

Kundmachung (PDF)

mehrschließen

Volksbegehren "Notstandshilfe"

Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für das Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

Notstandshilfe

Aufgrund der am 1. April 2021 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend das oben angeführte Volksbegehren wird verlautbart:
Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 - VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist

von Montag, 20. September 2021,
bis (einschließlich) Montag, 27. September 2021,

in jeder Gemeinde in den Text des Volksbegehrens samt Begründung Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unter­schrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

mehrschließen

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Aus­schluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 16. August 2021 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbe­gehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In dieser Gemeinde können Eintragungen während des Eintragungszeitraums an folgender Adresse

Stadtamt Bad Leonfelden
Bürgerservice im Erdgeschoss
Hauptplatz 1, 4190 Bad Leonfelden

an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:

  • Montag, 20. September 2021, von 8:00 bis 20:00 Uhr
  • Dienstag, 21 September 2021, von 8:00 bis 16:00 Uhr
  • Mittwoch, 22. September 2021, von 8:00 bis 16:00 Uhr
  • Donnerstag, 23. September 2021, von 8:00 bis 20:00 Uhr
  • Freitag, 24. September 2021, von 8:00 bis 16:00 Uhr
  • Samstag, 25. September 2021, von 8:00 bis 12:00 Uhr
  • Sonntag, 26. September 2021, geschlossen
  • Montag, 27. September 2021, 8:00 bis 16: Uhr

Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (27. September 2021), 20:00 Uhr durchführen.

Geschwindigkeitsbeschränkung Hagauer Straße

Verordnung betreffend die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen auf Straßen im Gemeindegebiet von Bad Leonfelden.

Gemäß §44a StVO in Verbindung mit § 94 d Z. 4 lit.d leg.cit. und der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Bad Leonfelden wird vom Bürgermeister der Stadtgemeinde Bad Leonfelden im Interesse der Ordnung des ruhenden Verkehrs wegen der "Covid-19-Teststraße" für die nachstehend angeführte öffentliche Verkehrsfläche folgende vorübergehende Geschwindigkeitbeschränkung angeordnet:

Verordnung (PDF)

mehrschließen

Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde 2020

Unter diesem Link finden Sie den vom Gemeinderat genehmigten Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Bad Leonfelden für das Jahr 2020.

Rechnungsabschluss 2020 (PDF)

mehrschließen

Rechnungsabschluss VFI 2020

Unter diesem Link finden Sie den vom Gemeinderat genehmigten Rechnungsabschluss des Vereins zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Bad Leonfelden & Co KG für das Jahr 2020.

Rechnungsabschluss VFI 2020 (PDF)

mehrschließen

Öffentliche Bekanntmachung von Fundgegenständen

Im Zeitraum von 1.1.2020 bis 28.1.2021 wurden folgende Fundgegenstände abgegeben:

mehrschließen

Bekleidung:
Halstuch, div. Handschuhe, Plateausandalette, schwarze Steppjacke, Hauben

Div. Brillen und Sonnenbrillen

Elektronik und EDV-Geräte:
Ladekabel, Samsung Handy, Handy bfree, Tacho für Fahrrad

Fahrräder:
KTM-Damenfahrrad, Mountainbike, Kinderwagen Buggy

Geld, Gelbörse

Regenschirm-Überzieher

Verschiedene Schlüssel

Schmuck, Uhren, Wertsachen:
Taschenuhr, verschiedene Uhren, Halskette, Anhänger, einzelner Ohrstecker, Kreole, Ring, Modeschmuck-Halskette, Haarspange

Sonstiges:
Drohne, Box zur Geburt, Stoffsackerl

Sportartikel:
Motorradhelme, Mopedhelm, 2 Kinder-Fahrradhelme, Fitnessarmband

Die Fundstücke können am Stadtamt Bad Leonfelden (EG) zu den Parteizeiten besichtigt bzw. abgeholt werden. Wir ersuchen um Voranmeldung unter der Nummer 07213 6565-30

Der Bürgermeister
Alfred Hartl. e.h.

Kundmachung: Paul Eidenberger ist neuer Stadtrat

Das ELWIS-Mitglied des Stadtrats der Stadtgemeinde Bad Leonfelden Frau Gudrun Eidenberger, B.A., geb. 1982, hat i. S. d. § 30 Abs. 2 Oö. GemO 1990 mit Wirksamkeit zum 1. Jänner 2021 auf ihr Mandat verzichtet.

Gemäß § 32 Abs. 2 Oö. GemO 1990 wurde daher vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in seiner Sitzung am 21. Jänner 2021 im Rahmen einer Fraktionswahl das ELWIS-Gemeinderatsmitglied Herr Paul Eidenberger, geb. 1993, auf dieses freie Mandat im Stadtrat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden mit Wirksamkeit 21. Jänner 2021 gewählt.

Der Bürgermeister

mehrschließen

Mittelfristiger Finanzplan der Stadtgemeinde

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen mittelfristigen Finanzplan der Stadtgemeinde Bad Leonfelden.

MFP 2021 (PDF)

mehrschließen

Mittelfristiger Finanzplan VFI 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen mittelfristigen Finanzplan des Vereins zur Förderung der Infrastruktur von Bad Leonfelden & Co KG.

MFP VFI 2021 (PDF)

mehrschließen

Voranschlag der Stadtgemeinde für 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen Voranschlag der Stadtgemeinde Bad Leonfelden 2021.

Voranschlag 2021 (PDF)

mehrschließen

Voranschlag des VFI für 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen Voranschlag des Vereins zur Förderung der Infrastruktur von Bad Leonfelden & Co KG für das Jahr 2021.

Voranschlag VFI 2021 (PDF)

mehrschließen

Kundmachung Eröffnungsbilanz

Im Sinne der OÖ Gemeindeordnung wird kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in der am 17. Dezember 2020 abgehaltenen öffentlichen Sitzung die Eröffnungsbilanz 2020 der Stadtgemeinde, ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen und der in der Verwaltung der Gemeinde stehenden selbständigen Fonds und Stiftungen gem. OÖ Gemeindeordnung erledigt hat.

Kundmachung (PDF)

mehrschließen

Kundmachung Tarife 2021

Gebühren, Hebesätze, Tarife Gemeindeeinrichtungen und -leistungen 2021

Im Sinne der OÖ Gemeindeordnung wird hiermit kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in seiner öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020 die ab Beginn des Haushaltsjahres 2021 gültigen Hebesätze, Gebühren und Tarife für die Gemeindeeinrichtungen und -leistungen festgesetzt hat.

Kundmachung (PDF)

mehrschließen