Willkommen in Bad Leonfelden: Stadtamt & Gemeinde

Amtstafel

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1. Gemeinderatssitzung am 22. Oktober

Am Freitag, dem 22. Oktober 2021 um 19 Uhr findet im "Haus am Ring" die 1. Gemeinderatssitzung (konstituierende Sitzung gemn. § 20 Oö. GemO 1990) statt.

Tagesordnung (PDF)

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Kundmachung: Bauverhandlung Zwirtmayr

Erika und Klaus Zwirtmayr haben um Erteilung einer Baubewilligung für den Einbau einer barrierefreien Wohnung in das bestehende Gartenhaus auf dem Grundstück 618/2 (KG Bad Leonfelden) angesucht.

Über dieses Bauansuchen wird die mit einem Ortsaugenschein verbundene mündliche Bauverhandlung für Freitag, 22. Oktober 2021, um 9:00 Uhr mit der Zusammenkunft der Beteiligten in der Linzer Straße 23 anberaumt.

Kundmachung (PDF)

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Mitarbeiter für Grünraumgestaltung gesucht

Die Stadtgemeinde Bad Leonfelden schreibt gemäß Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002 zwei bzw. drei Dienstposten eines/r Vertragsbedienstete/n/Arbeiter/in (m/w/d) der Funktionslaufbahn GD 25.2 mit Teilbeschäftigung aus.

  • Monatsbezug brutto € 1.811,40 (auf Basis von 40h/Woche)
  • Eintritt ab April 2022
  • Dienstverhältnis ist unbefristet

Stellenausschreibung (PDF)

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Wir sind auf der Suche nach einem Team (2-3 Personen), das die Blumenpflege und Betreuung unserer gesamten Parkanlagen sowie die Gestaltung des Hauptplatzes von April bis November übernimmt. Das Beschäftigungsausmaß wird an die Größe des Teams angepasst. Für ein dreiköpfiges Team beträgt der Arbeitsaufwand jeweils 4h/Woche bei freier Zeiteinteilung. Möglich wäre auch ein Zweierteam mit jeweils 6h/Woche.

Neben den allgemeinden Aufnahmevoraussetzungen nach den dienstrechtlichen Vorschriften müssen BewerberInnen nachfolgende Verwendungsvoraussetzungen erfüllen:

  • Freude an Gartenarbeiten
  • Teamfähigkeit, aber auch eigenverantwortliche und selbstständige Arbeitsweise
  • Flexibilität und Zuverlässigkeit

Aufgabenbereich:

  • Blumengestaltung am Hauptplatz
  • Dekoration zu Ostern und Weihnachten
  • Betreuung der Parkanlagen und verschiedenen Außenstellen von Bad Leonfelden (Ortseinfahrten, Haus am Ring, Jubiläumuspark, Kirchen-Außenbereich etc.)

Interessenten/innen werden eingeladen, ihre eigenhändig unterfertigte Bewerbung bis spätestens Sonntag, 31.10.2021 an die Stadtgemeinde Bad Leonfelden (per E-Mail an keplinger@bad-leonfelden.ooe.gv.at) zu richten.

Diese hat zu enthalten:

  • Lebenslauf
  • Geburtsurkunde
  • ev. Heiratsurkunde
  • Staatsbürgerschaftsnachweis
  • allfällige Dienst- und Schulzeugnisse
  • bei männl. Bewerbern: Bestätigung über abgeleisteten Präsenz- oder Zivildienst

Der Bürgermeister
Thomas Wolfesberger

Beschwerdevorentscheidung zur 110kV-Leitung

Auf Grund der Beschwerdevorentscheidung der OÖ. Landesregierung wurde der Bescheid der OÖ. Landesregierung vom 21.05.2021, AUWR-2021-35948/12 in seinem Spruch Punkt I.1.wie folgt geändert: 

„Der Netz Oberösterreich GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 10. August 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Rohrbach-Berg, Arnreit, Auberg, St. Peter am Wimberg, St. Johann am Wimberg, Helfenberg, Oberneukirchen, Vorderweißenbach und Bad Leonfelden zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitungsanlagen aus dem Projekt „Stromversorgung Mühlviertel“ im Hinblick auf die 110 kV-Leitung „Rohrbach-Langbruck“ und das Umspannwerk „Langbruck“ vorzunehmen.  

Gesamter Bescheid (PDF)

Lageplan Bad Leonfelden

Übersichtsplan

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Geschwindigkeitsbeschränkung Hagauer Straße

Verordnung betreffend die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen auf Straßen im Gemeindegebiet von Bad Leonfelden.

Gemäß §44a StVO in Verbindung mit § 94 d Z. 4 lit.d leg.cit. und der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Bad Leonfelden wird vom Bürgermeister der Stadtgemeinde Bad Leonfelden im Interesse der Ordnung des ruhenden Verkehrs wegen der "Covid-19-Teststraße" für die nachstehend angeführte öffentliche Verkehrsfläche folgende vorübergehende Geschwindigkeitbeschränkung angeordnet:

Verordnung (PDF)

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Mündliche Verhandlung: Netz Oberösterreich GmbH

Die Netz Oberösterreich GmbH hat um die Erteilung der starkstromwegrechtlichen Bau- und Betriebsbewilligung sowie um Durchführung des elektrotechnischen Prüfungsverfahrens angesucht.

In dieser Angelegenheit wird von der Oö. Landesregierung und vom Landeshauptmann von Oberösterreeich eine mündliche Verhandlung anberaumt:

Ort: Haus am Ring, Seminarraum, Ringstraße 77
Datum: Donnerstag, 24. Juni 2021
Zeit: 9:15 Uhr

Kundmachung (PDF)

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Betroffene Projekte:

  • Neubau 30 kV-Trafostation "M-Tron"
  • Neubau 30 kV-Trafostation "Inkoba 1"
  • Neubau 30 KV-Trafostation "Inkoba 2"
  • Erssatzneubau 30 kV-Trafostation "Freizeitzentrum
  • diverse Neuverlegungen im 30 kV-Kabelsystem

110 kV-Leitung: Bescheid betreffend Vorarbeiten

Das Amt der oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Anlagen,- Umwelt- und Wasserrecht hat in ihrem Bescheid vom 12. Mai 2021 der Stadtgemeinde Bad Leonfelden folgenden Bescheid übermittelt:

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  1. Der Netz Oberösterreich GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Rohrbach-Berg, Arnreit, Auberg, St. Peter am Wimberg, St. Johann am Wimberg, Helfenberg, Oberneukirchen, Vorderweißenbach und Bad Leonfelden zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.
  2. Der LINZ NETZ GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Bad Leonfelden, Schenkenfelden, Hirschbach und Waldburg zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.

Gesamter Bescheid (PDF)

Detailplan Bad Leonfelden

Übersichtsplan

Übersichtsplan hochauflösend (PDF)

Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde 2020

Unter diesem Link finden Sie den vom Gemeinderat genehmigten Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Bad Leonfelden für das Jahr 2020.

Rechnungsabschluss 2020 (PDF)

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Rechnungsabschluss VFI 2020

Unter diesem Link finden Sie den vom Gemeinderat genehmigten Rechnungsabschluss des Vereins zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Bad Leonfelden & Co KG für das Jahr 2020.

Rechnungsabschluss VFI 2020 (PDF)

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Öffentliche Bekanntmachung von Fundgegenständen

Im Zeitraum von 1.1.2020 bis 28.1.2021 wurden folgende Fundgegenstände abgegeben:

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Bekleidung:
Halstuch, div. Handschuhe, Plateausandalette, schwarze Steppjacke, Hauben

Div. Brillen und Sonnenbrillen

Elektronik und EDV-Geräte:
Ladekabel, Samsung Handy, Handy bfree, Tacho für Fahrrad

Fahrräder:
KTM-Damenfahrrad, Mountainbike, Kinderwagen Buggy

Geld, Gelbörse

Regenschirm-Überzieher

Verschiedene Schlüssel

Schmuck, Uhren, Wertsachen:
Taschenuhr, verschiedene Uhren, Halskette, Anhänger, einzelner Ohrstecker, Kreole, Ring, Modeschmuck-Halskette, Haarspange

Sonstiges:
Drohne, Box zur Geburt, Stoffsackerl

Sportartikel:
Motorradhelme, Mopedhelm, 2 Kinder-Fahrradhelme, Fitnessarmband

Die Fundstücke können am Stadtamt Bad Leonfelden (EG) zu den Parteizeiten besichtigt bzw. abgeholt werden. Wir ersuchen um Voranmeldung unter der Nummer 07213 6565-30

Der Bürgermeister
Alfred Hartl. e.h.

Mittelfristiger Finanzplan der Stadtgemeinde

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen mittelfristigen Finanzplan der Stadtgemeinde Bad Leonfelden.

MFP 2021 (PDF)

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Mittelfristiger Finanzplan VFI 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen mittelfristigen Finanzplan des Vereins zur Förderung der Infrastruktur von Bad Leonfelden & Co KG.

MFP VFI 2021 (PDF)

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Voranschlag der Stadtgemeinde für 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen Voranschlag der Stadtgemeinde Bad Leonfelden 2021.

Voranschlag 2021 (PDF)

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Voranschlag des VFI für 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen Voranschlag des Vereins zur Förderung der Infrastruktur von Bad Leonfelden & Co KG für das Jahr 2021.

Voranschlag VFI 2021 (PDF)

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Kundmachung Eröffnungsbilanz

Im Sinne der OÖ Gemeindeordnung wird kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in der am 17. Dezember 2020 abgehaltenen öffentlichen Sitzung die Eröffnungsbilanz 2020 der Stadtgemeinde, ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen und der in der Verwaltung der Gemeinde stehenden selbständigen Fonds und Stiftungen gem. OÖ Gemeindeordnung erledigt hat.

Kundmachung (PDF)

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Kundmachung Tarife 2021

Gebühren, Hebesätze, Tarife Gemeindeeinrichtungen und -leistungen 2021

Im Sinne der OÖ Gemeindeordnung wird hiermit kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in seiner öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020 die ab Beginn des Haushaltsjahres 2021 gültigen Hebesätze, Gebühren und Tarife für die Gemeindeeinrichtungen und -leistungen festgesetzt hat.

Kundmachung (PDF)

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