Willkommen in Bad Leonfelden: Stadtamt & Gemeinde

Amtstafel

[...]

Geschwindigkeitsbeschränkung Hagauer Straße

Verordnung betreffend die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen auf Straßen im Gemeindegebiet von Bad Leonfelden.

Gemäß §44a StVO in Verbindung mit § 94 d Z. 4 lit.d leg.cit. und der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Bad Leonfelden wird vom Bürgermeister der Stadtgemeinde Bad Leonfelden im Interesse der Ordnung des ruhenden Verkehrs wegen der "Covid-19-Teststraße" für die nachstehend angeführte öffentliche Verkehrsfläche folgende vorübergehende Geschwindigkeitbeschränkung angeordnet:

Verordnung (PDF)

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Kundmachung: Mitglieder der Gemeindewahlbehörde

Gemäß Oö. Kommunalwahlordnung sowie Oö. Landtagswahlordnung wird kundgemacht:

I. Die Funktions des Vorsitzenden der Gemeindwahlbehörde un des Gemeindewahlleiters übt der Bürgermeister der Stadtgemeinde Bad Leonfelden, Herr Thomas Wolfesberger, aus.

II. Der Bürgermeister hat für den Fall der vorübergehenden Verhinderung des Gemeindewahlleiters als dessen Stellvertreter Herrn Ernst Hettrich-Keller bestellt.

III. Die Bezirkswahlbehörde hat die Anzahl der Beisitzer mit 6 festgesetzt. Die Beisitzer, Ersatzbeisitzer und Vertrauenspersonen sind in der Kundmachung angeführt.

Kundmachung (PDF)

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Kundmachung: Abgabestellen Wahlkarten

Die Gemeindewahlbehörde der Stadtgemeinde Bad Leonfelden hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 18. Juni 2021 die Abgabestelle für Wahlkarten wie folgt festgelegt:

  • bis zum Wahltag während der Öffnungszeiten des Stadtamtes Bad Leonfelden, Hauptplatz 1 in 4190 Bad Leonfelden, im Bürgerservice/EG
    Montag bis Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag zusätzlich von 14:00 bis 19:00 Uhr
  • am Samstag, 25. September 2021 von 8:00 bis 12:00 Uhr im Bürgerservice/EG des Stadtamtes Bad Leonfelden in 4190 Bad Leonfelden
  • am Wahltag, Sonntag, 26. September 2021, dienen die Wahllokale der Wahlsprengel I bis VI
    Landesmusikschule, Kirchenplatz 2
    Bundesschulzentrum, Hagauer Straße 17
    TNMS Bad Leonfelden, A.-Stifter-Straße 27
    Haus am Ring, Ringstraße 77
    Feuerwehrhaus Dietrichschlag, Dietrichschlag 122
    VS Bad Leonfelden, A.-Stifter-Straße 25
    bis zum Wahlschluss als Abgabestellen

Gemeindewahlleiter Bürgermeister Thomas Wolfesberger

Kundmachung (PDF)

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Kundmachung: Einteilung der Wahlsprengel

Gemäß § 46 Abs. 1 der Oö. Kommunalwahlordnung wird verlautbart:

Für die am Sonntag, 26. September 2021, stattfindende Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterinnen und Bürgermeisterwahlen wurde die Gemeinde Bad Leonfelden in nachstehende 6 Wahlsprengel eingeteilt:

Wahlsprengel I
Am Graben, Böhmer Straße, Burgfriedstraße, Dr.-Zötl-Weg, Hauptplatz, Hintere Zeile, Kirchenplatz, Linzer Straße, Nagelschmiedgasse, Neuburgfreied, Poststeig, Raiffeisenstraße, Ringstraße, Schnopfhagenstraße, Spitalgasse, Sternsteinweg, Walter-Pühringer-Straße
Wahllokal: Landesmusikschule, Kirchenplatz 2
Wahlzeit: 07:30-14:00 Uhr

Wahlsprengel II
Anton-Hager-Straße, Auweg, Franz-Traxler-Straße, Gabauerweg, Gewerbezeile, Hagauerstraße, Haiderstraße, Im Mitterfeld, Kommunestraße, Lebzelterstraße, Ledererweg, Mitterweg, Oßbergerstraße, Peter-Krenn-Straße, Salzstraße, Starhembergstraße, Stelzhamerstraße, Weinzierler Straße
Wahllokal: Bundesschulzentrum, Hagauer Straße 17
Wahlzeit: 07:30-14:00 Uhr

Wahlsprengel III
Broschstraße, Elmegg, Freistädter Straße, Gewerbepark, Hagau, Langbruck, Maximilianstraße, Oberstiftung, Stiftungstraße, Th.-Grasböck-Straße, Unterstiftung, Wallseerstraße, Weinzierl
Wahllokal: NMS Bad Leonfelden, A.-Stifter-Straße 27
Wahlzeit: 07:30-14:00 Uhr

Wahlsprengel IV
Affetschlag, Böheimschlag, Dürnau, Emil-Stockinger-Straße, Haid, Oberlaimbach, Oberstern, Rading, Roßberg, Schloßbergweg, Silberhartschlag, Unterlaimbach, Unterstern, Weigetschlag
Wahllokal: Haus am Ring, Ringstraße 77
Wahlzeit: 07:30-14:00 Uhr

Wahlsprengel V
Dietrichschlag, Schönau
Wahllokal: Feuerwehrhaus/Dorfzentrum, Dietrichschlag 122
Wahlzeit: 07:30-14:00 Uhr

Wahlsprengel VI
A.-Stifter-Straße, Badweg, Bründlstraße, Eidherrstraße, Eisenhandstraße, Farbbachlweg, Farbstraße, Gerberstraße, Grabenwiese, Hochstraße, Im Bäckerlandl, Jubiläumsweg, Kurhausstraße, L.-Forstner-Straße, Listweg, Niederleithingerweg, Passauer Straße, Pfarrerleite, Schulweg, Reisacherstraße, Sengstschmidweg, Spielau, Wachszieherstraße, Weberberger Straße, Wilheringerwewg
Wahllokal: Volksschule, A.-Stifter-Straße 25
Wahlzeit: 07:30-14:00 Uhr

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Verlautbarung: Eintragungsverfahren Volksbegehren

mit den Kurzbezeichnungen

  • Impfpflicht: Notfalls JA
  • Impfpflicht: Striktes NEIN

Aufgrund der am 29. Juni auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidungen des Bundesministers für Inneres betreffend die oben angeführten Volksbegehren wird verlautbart:

Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetztes 2018 - VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist

von Montag, 20 September 2021 bis einschlißelich Montag, 27. September 2021,

in jeder Gemeinde in den jeweiligen Text samt Begründung der Volkgsbegehren Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu einem oder zu mehreren Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren)

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Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 16. August 2021 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In der Stadtgemeinde Bad Leonfelden können Eintragungen während des Eintragungszeitraums am Stadtamt (Bürgerservice, Hauptplatz 1, barrierefreier Zugang) an nachstehend angeführten Tagen und zu folgenden Zeiten vorgenommen werden:

  • Montag, 20. September: 8-20 Uhr
  • Dienstag, 21. September: 8-16 Uhr
  • Mittwoch, 22. September: 8-16 Uhr
  • Donnerstag, 23. September: 8-20 Uhr
  • Freitag, 24. September: 8-16 Uhr
  • Samstag, 25. September: 8-12 Uhr
  • Sonntag, 26. September: geschlossen
  • Montag, 27. September: 8-16 Uhr

Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (27. September 2021), 20 Uhr, durchführen.

Kundmachung: Auflegung des Wählerverzeichnisses

Gemäß Oö. Kommunalwahlordnung wird das Wählerverzeichnis ab Dienstag, 20. Juli 2021, durch 10 Tage, das ist bis einschließlich Donnerstag, 29. Juli 2021, während der Amtsstunden, mit Ausnahme der in diesen Zeitraum fallenden Samstage, Sonn- und Feiertage zur öffentlichen Einsicht in den Räumen des Bürgerservice des Stadtamtes Bad Leonfelden, Hauptplatz 1, 4190 Bad Leonfelden aufgelegt.

Kundmachung über die Auflegung des Wählerverzeichnisses (PDF)

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Mündliche Verhandlung: Netz Oberösterreich GmbH

Die Netz Oberösterreich GmbH hat um die Erteilung der starkstromwegrechtlichen Bau- und Betriebsbewilligung sowie um Durchführung des elektrotechnischen Prüfungsverfahrens angesucht.

In dieser Angelegenheit wird von der Oö. Landesregierung und vom Landeshauptmann von Oberösterreeich eine mündliche Verhandlung anberaumt:

Ort: Haus am Ring, Seminarraum, Ringstraße 77
Datum: Donnerstag, 24. Juni 2021
Zeit: 9:15 Uhr

Kundmachung (PDF)

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Betroffene Projekte:

  • Neubau 30 kV-Trafostation "M-Tron"
  • Neubau 30 kV-Trafostation "Inkoba 1"
  • Neubau 30 KV-Trafostation "Inkoba 2"
  • Erssatzneubau 30 kV-Trafostation "Freizeitzentrum
  • diverse Neuverlegungen im 30 kV-Kabelsystem

Kundmachung: Wahlausschreibung Gemeinderatswahl

Die Wahlen der Mitglieder des Gemeinderats sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden gem. OÖ Kommunalwahlordnung für

Sonntag, den 26. September 2021

ausgeschrieben.

Stichtag: 6. Juli 2021
Tag der Wahlausschreibung: 1. Juni 2021

Kundmachung (PDF)

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Kundmachung: Wahlausschreibung Landtagswahl

Die Wahl des Oberösterreichischen Landtags wird gem. OÖ Landtagswahlordnung für

Sonntag, den 26. September 2021

ausgeschrieben.

Stichtag: 6. Juli 2021
Tag der Wahlausschreibung: 1. Juni 2021

Kundmachung (PDF)

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110 kV-Leitung: Bescheid betreffend Vorarbeiten

Das Amt der oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Anlagen,- Umwelt- und Wasserrecht hat in ihrem Bescheid vom 12. Mai 2021 der Stadtgemeinde Bad Leonfelden folgenden Bescheid übermittelt:

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  1. Der Netz Oberösterreich GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Rohrbach-Berg, Arnreit, Auberg, St. Peter am Wimberg, St. Johann am Wimberg, Helfenberg, Oberneukirchen, Vorderweißenbach und Bad Leonfelden zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.
  2. Der LINZ NETZ GmbH wird für die Dauer von 36 Monaten, beginnend ab 1. Juni 2021, die Bewilligung erteilt, unter Inanspruchnahme fremden Gutes Vorarbeiten in den Gemeinden Bad Leonfelden, Schenkenfelden, Hirschbach und Waldburg zur Vorbereitung des Bauentwurfs für die von ihr geplanten elektrischen Leitunganalagen aus dem Projekt "Stromversorgung Mühlviertel" im Hinblick auf die 110 kV-Leitung "Rohrbach-Langbruck" und das Umspannwerk "Langbruck" vorzunehmen.

Gesamter Bescheid (PDF)

Detailplan Bad Leonfelden

Übersichtsplan

Übersichtsplan hochauflösend (PDF)

Volksbegehren "Notstandshilfe"

Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für das Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

Notstandshilfe

Aufgrund der am 1. April 2021 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend das oben angeführte Volksbegehren wird verlautbart:
Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 - VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist

von Montag, 20. September 2021,
bis (einschließlich) Montag, 27. September 2021,

in jeder Gemeinde in den Text des Volksbegehrens samt Begründung Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unter­schrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

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Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Aus­schluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 16. August 2021 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbe­gehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In dieser Gemeinde können Eintragungen während des Eintragungszeitraums an folgender Adresse

Stadtamt Bad Leonfelden
Bürgerservice im Erdgeschoss
Hauptplatz 1, 4190 Bad Leonfelden

an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:

  • Montag, 20. September 2021, von 8:00 bis 20:00 Uhr
  • Dienstag, 21 September 2021, von 8:00 bis 16:00 Uhr
  • Mittwoch, 22. September 2021, von 8:00 bis 16:00 Uhr
  • Donnerstag, 23. September 2021, von 8:00 bis 20:00 Uhr
  • Freitag, 24. September 2021, von 8:00 bis 16:00 Uhr
  • Samstag, 25. September 2021, von 8:00 bis 12:00 Uhr
  • Sonntag, 26. September 2021, geschlossen
  • Montag, 27. September 2021, 8:00 bis 16: Uhr

Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (27. September 2021), 20:00 Uhr durchführen.

Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde 2020

Unter diesem Link finden Sie den vom Gemeinderat genehmigten Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Bad Leonfelden für das Jahr 2020.

Rechnungsabschluss 2020 (PDF)

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Rechnungsabschluss VFI 2020

Unter diesem Link finden Sie den vom Gemeinderat genehmigten Rechnungsabschluss des Vereins zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Bad Leonfelden & Co KG für das Jahr 2020.

Rechnungsabschluss VFI 2020 (PDF)

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Öffentliche Bekanntmachung von Fundgegenständen

Im Zeitraum von 1.1.2020 bis 28.1.2021 wurden folgende Fundgegenstände abgegeben:

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Bekleidung:
Halstuch, div. Handschuhe, Plateausandalette, schwarze Steppjacke, Hauben

Div. Brillen und Sonnenbrillen

Elektronik und EDV-Geräte:
Ladekabel, Samsung Handy, Handy bfree, Tacho für Fahrrad

Fahrräder:
KTM-Damenfahrrad, Mountainbike, Kinderwagen Buggy

Geld, Gelbörse

Regenschirm-Überzieher

Verschiedene Schlüssel

Schmuck, Uhren, Wertsachen:
Taschenuhr, verschiedene Uhren, Halskette, Anhänger, einzelner Ohrstecker, Kreole, Ring, Modeschmuck-Halskette, Haarspange

Sonstiges:
Drohne, Box zur Geburt, Stoffsackerl

Sportartikel:
Motorradhelme, Mopedhelm, 2 Kinder-Fahrradhelme, Fitnessarmband

Die Fundstücke können am Stadtamt Bad Leonfelden (EG) zu den Parteizeiten besichtigt bzw. abgeholt werden. Wir ersuchen um Voranmeldung unter der Nummer 07213 6565-30

Der Bürgermeister
Alfred Hartl. e.h.

Kundmachung: Paul Eidenberger ist neuer Stadtrat

Das ELWIS-Mitglied des Stadtrats der Stadtgemeinde Bad Leonfelden Frau Gudrun Eidenberger, B.A., geb. 1982, hat i. S. d. § 30 Abs. 2 Oö. GemO 1990 mit Wirksamkeit zum 1. Jänner 2021 auf ihr Mandat verzichtet.

Gemäß § 32 Abs. 2 Oö. GemO 1990 wurde daher vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in seiner Sitzung am 21. Jänner 2021 im Rahmen einer Fraktionswahl das ELWIS-Gemeinderatsmitglied Herr Paul Eidenberger, geb. 1993, auf dieses freie Mandat im Stadtrat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden mit Wirksamkeit 21. Jänner 2021 gewählt.

Der Bürgermeister

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Mittelfristiger Finanzplan der Stadtgemeinde

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen mittelfristigen Finanzplan der Stadtgemeinde Bad Leonfelden.

MFP 2021 (PDF)

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Mittelfristiger Finanzplan VFI 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen mittelfristigen Finanzplan des Vereins zur Förderung der Infrastruktur von Bad Leonfelden & Co KG.

MFP VFI 2021 (PDF)

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Voranschlag der Stadtgemeinde für 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen Voranschlag der Stadtgemeinde Bad Leonfelden 2021.

Voranschlag 2021 (PDF)

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Voranschlag des VFI für 2021

Unter folgendem Link finden Sie den vom Gemeinderat beschlossenen Voranschlag des Vereins zur Förderung der Infrastruktur von Bad Leonfelden & Co KG für das Jahr 2021.

Voranschlag VFI 2021 (PDF)

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Kundmachung Eröffnungsbilanz

Im Sinne der OÖ Gemeindeordnung wird kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in der am 17. Dezember 2020 abgehaltenen öffentlichen Sitzung die Eröffnungsbilanz 2020 der Stadtgemeinde, ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen und der in der Verwaltung der Gemeinde stehenden selbständigen Fonds und Stiftungen gem. OÖ Gemeindeordnung erledigt hat.

Kundmachung (PDF)

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Kundmachung Tarife 2021

Gebühren, Hebesätze, Tarife Gemeindeeinrichtungen und -leistungen 2021

Im Sinne der OÖ Gemeindeordnung wird hiermit kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden in seiner öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020 die ab Beginn des Haushaltsjahres 2021 gültigen Hebesätze, Gebühren und Tarife für die Gemeindeeinrichtungen und -leistungen festgesetzt hat.

Kundmachung (PDF)

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